LETZTES UPDATE: 19.07.2016; 10:05
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Grundlagen zur Erweiterung der EU

Aus dem ursprünglichen Zusammenschluss von sechs europäischen Staaten zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) im Jahr 1952 sowie zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und zur Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) im Jahr 1958 ist die Europäische Union entstanden, die seit 1. Juli 2013 28 Mitgliedstaaten umfasst.

Die EU wächst weiter

Der Erweiterungsprozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen. So werden mit weiteren europäischen Staaten Beitrittsverhandlungen geführt. Die EU bemüht sich mit Programmen und Strategien, auch anderen europäischen Staaten, insbesondere jenen des Balkans, eine europäische Perspektive zu eröffnen. Diese Heranführungsstrategien reichen von Assoziierungsabkommen, Stabilisierungsabkommen über Partnerschaften bis hin zu Erleichterungen für Visa und anderen Hilfestellungen in unterschiedlichen Bereichen.

Das Verfahren zur Erweiterung der EU ist genau geregelt. Nach Abschluss von Beitrittsverhandlungen muss der ausgehandelte Beitrittsvertrag von jedem EU-Mitgliedstaat ratifiziert werden, das heißt, alle Mitgliedsländer müssen zustimmen.

Bedingungen für EU-Erweiterung

Wesentliche Kriterien für zukünftige EU-Erweiterungen sind die Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union selbst sowie Achtung und aktive Förderung der gemeinsamen Werte, wie sie im Vertrag von Lissabon festgelegt sind. Das sind in erster Linie die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören.

Schritte zur Erweiterung

  • Im Juli 1952 wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von den sechs Staaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande gegründet.
  • Zur ersten Erweiterung kam es im Jahr 1973: Dänemark, Großbritannien und Irland traten der EG bei.
  • Im Jahr 1981 folgte Griechenland.
  • 1986 wurden die Beitrittsverträge mit Spanien und Portugal ratifiziert.
  • Am 1. Jänner 1995 traten Österreich, Schweden und Finnland der EU bei.
  • Am 1. Mai 2004 gelang die bisher größte Erweiterung der EU: Die Staaten Slowenien, Ungarn, Slowakei, Tschechien, Polen, Litauen, Lettland, Estland, Malta und der griechische Teil Zyperns wurden Mitglieder der EU. Aus der EU der 15 wurde eine Union von 25 Staaten.
  • Rumänien und Bulgarien sind mit 1. Jänner 2007 beigetreten.
  • Als 28. Mitglied ist Kroatien am 1. Juli 2013 der EU beigetreten.
  • Beitrittskandidaten sind Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei:

Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden im Jahr 2005 begonnen. Bis jetzt ist erst ein Kapitel von 33 abgeschlossen. Die Verhandlungen des Kapitels "Regionalpolitik und Koordination der strukturpolitischen Instrumente" wurde im November 2013 aufgenommen. In Hinblick auf die Verhandlungen mit der Türkei wird besonders darauf hingewiesen, dass diese "ergebnisoffen" geführt werden. Die Optionen reichen von einer besonderen Partnerschaft bis zu einem Vollbeitritt des Landes.

Im Jahr 2005 erhielt Mazedonien, 2010 Montenegro, 2012 Serbien und 2014 Albanien den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten. Die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro wurden im Dezember 2012, mit Serbien im Jänner 2014 aufgenommen.

Island, mit dem im Juli 2010 Beitrittsverhandlungen aufgenommen worden waren, hat im März 2015 seinen Beitrittsantrag zurückgezogen.

  • Den beiden verbleibenden Ländern des westlichen Balkans - Bosnien und Herzegowina sowie dem Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN Sicherheitsrats - wurde eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt, sobald und sofern sie dafür bereit sind. Sie gelten als "potenzielle Kandidatenländer". Mit Bosnien-Herzegowina wurde bereits ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet.