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EU2018 - Parlamentarische DimensionEU2018 - Parlamentarische Dimension
Interparlamentarische Konferenz für GASP/GSVP
Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
11. - 12. Oktober, Erste Campus, Wien
Die "Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)" setzt sich mit Fragen zur parlamentarischen Kontrolle der Außen- und Verteidigungspolitik der EU auseinander und bietet eine Plattform für Meinungs- und Informationsaustausch zwischen den nationalen Parlamenten, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission.
GASP/GSVP-Konferenz
Die Einsetzung dieses Gremiums wurde auf der Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen im April 2012 in Warschau beschlossen. Sie tagte zum ersten Mal 2012 in Zypern. Insbesondere nach Auflösung der WEU soll damit weiterhin eine parlamentarische Kontrolle und Begleitung der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sichergestellt werden.
Die Konferenz tagt zwei Mal im Jahr in der Regel im Vorsitzland, jedoch sind in Ausnahmefällen auch Sitzungen im Europäischen Parlament in Brüssel möglich. Die Konferenz wird von Delegationen der nationalen Parlamente mit höchstens sechs Mitgliedern sowie sechzehn Mitgliedern des EP beschickt. Nationale Parlamente von EU-Beitrittskandidaten sowie europäischen NATO-Mitgliedsstaaten können jeweils bis zu vierköpfige Delegationen entsenden.
Bei der Konferenz während des österreichischen Ratsvorsitzes werden der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates Abg. Andreas Schieder (SPÖ) und der Obmann des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrates Abg. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) sowie der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments MEP David McAllister (EVP) den Vorsitz führen.
Themen
Im Zuge der Debatte aktueller Fragen der parlamentarischen Kontrolle der Außen- und Verteidigungspolitik der EU wird sich die Möglichkeit bieten, die Stabilisierung des Balkans, die Globale Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik oder auch die Positionierung und Rolle der EU in internationalen Konflikten näher zu beleuchten
Die Konferenz war über Livestream im Internet für die Öffentlichkeit zugänglich und ist weiterhin über 
video on demand verfügbar.
Dokumente
Einladungen- Einladung der Präsidenten des National- und Bundesrates (html)
Einladung der Präsidenten des National- und Bundesrates / PDF, 258 KB - Einladung der Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses und des Landesverteidigungsausschuss des österreichischen Parlaments (html)
- Einladung der Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses und des Landesverteidigungsausschuss des österreichischen Parlaments / PDF, 297 KB
- Hintergrundpapier - Session 1: Sicherheit, Migration und Außengrenzschutz / PDF, 179 KB
- Hintergrundpapier - Session 1: Sicherheit, Migration und Außengrenzschutz (html)
- Hintergrundpapier - Session 2: Der europäische Beitrag zur Besserung der politischen und humanitären Lage in Syrien / PDF, 77 KB
- Hintergrundpapier - Session 2: Der europäische Beitrag zur Besserung der politischen und humanitären Lage in Syrien (html)
- Hintergrundpapier - Session 3: Die Europäische Perspektive für die Westbalkanstaaten / PDF, 176 KB
- Hintergrundpapier - Session 3: Die Europäische Perspektive für die Westbalkanstaaten (html)
- Hintergrundpapier - Workshop A: Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran nach dem Ausstieg der USA / PDF, 175 KB
- Hintergrundpapier - Workshop A: Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran nach dem Ausstieg der USA (html)
- Hintergrundpapier - Workshop B: Erleichterung der militärischen Mobilität im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit / PDF, 177 KB
- Hintergrundpapier - Workshop B: Erleichterung der militärischen Mobilität im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (html)
- Hintergrundpapier - Workshop C: Die OSZE als wichtiger Partner im Ost-West-Dialog / PDF, 178 KB
- Hintergrundpapier - Workshop C: Die OSZE als wichtiger Partner im Ost-West-Dialog (html)
Lebensläufe der RednerInnen
- Cornelius Adebahr
- Reinhard Eugen Bösch
- Fabio Massimo Castaldo
- Jean-Louis De Brouwer
- Margriet Drent
- Ana Gomes
- Salam Kawakibi
- Stephan Klement
- Karin Kneissl
- Thomas Mayr-Harting
- David McAllister
- Federica Mogherini
- Ioan Mircea Paşcu
- Inge Posch-Gruska
- Andreas Schieder
- Helga Schmid
- Pedro Serrano
- Wolfgang Sobotka
- Christian Strohal
- Melita H. Sunjic
- Theresia Töglhofer
- George Tsereteli
Medien
- Presseaussendung vom 12. Oktober 2018: Westbalkan: Erweiterungsperspektive bleibt im Fokus der EU
- Presseaussendung vom 12. Oktober 2018: Der europäische Beitrag zur Besserung der politischen und humanitären Lage in Syrien
- Presseaussendung vom 11. Oktober 2018: Viele unterschiedliche Stimmen bei der Suche nach einer einheitlichen europäischen Linie bei Asyl und Migration
- Presseaussendung vom 11. Oktober 2018: Migration und Westbalkan als zentrale Herausforderungen für die EU-Außenpolitik
- Presseaussendung vom 4. Oktober 2018: EU-Ratsvorsitz: Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik am 11. und 12. Oktober
Der Zutritt zu den Terminen im Rahmen der Parlamentarischen Dimension ist nur mit Akkreditierung möglich.
Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Die Dauerakkreditierung dafür erfolgt über die Website des österreichischen Ratsvorsitzes www.eu2018.at.
Bei Konferenzen und Treffen in der Wiener Hofburg/Parlament sowie dem Erste Campus gelten darüber hinaus die Dauerberechtigungen für das Parlament. Akkreditierungen für einzelne Konferenzen in der Hofburg/Parlament sowie im Erste Campus werden vom Pressedienst der Parlamentsdirektion (
press-eu2018@parlament.gv.at) abgewickelt. Die Termine werden jeweils im Vorfeld der Konferenz bekannt gegeben. Am Tag der Konferenzen können keine ad hoc-Akkreditierungen ausgegeben werden.
Kontakt: press-eu2018@parlament.gv.at
Kontakt
Mag.a Petra Rund
Internationale Beziehungen
Julia Krajcik, BA
Protokoll, Besuchs- und Konferenzorganisation
Mag.a Sandra Kusmierczyk
EU-Mitwirkung und Europäische Beziehungen
Marlis Schmidt, MSc
Protokoll, Besuchs- und Konferenzorganisation
Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an: CFSP-CSDP-AT2018@parlament.gv.at
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