LETZTES UPDATE: 16.03.2018; 17:12

Unterpunkte anzeigen Wie viele Wahlberechtigte gibt es in der EU insgesamt?

Rund 380 Millionen EU-BürgerInnen in den 28 Mitgliedstaaten sind wahlberechtigt.

Unterpunkte anzeigen Wie viele Fraktionen werden im EP in der neuen Wahlperiode vertreten sein?

Die vorläufige Sitzverteilung der Fraktionen im EP sieht wie folgt aus:

Vorläufige Ergebnisse der Europawahl 2014

Die Bildung der Fraktionen wird bei der konstituierenden Sitzung stattfinden. Voraussetzung ist, dass sich eine Fraktion aus 25 ParlamentarierInnen aus mindestens 7 verschiedenen Mitgliedstaaten zusammensetzt.

Unterpunkte anzeigen Wie viele Fraktionen waren in der letzten Wahlperiode im EP vertreten?

Unterpunkte anzeigen Wie viele Abgeordnete werden insgesamt ins EP entsendet?

751. Diese Zahl wurde bereits im Vertrag von Lissabon für die Wahlperiode ab 2014 festgelegt.

Unterpunkte anzeigen Wie viel Abgeordnete werden von den anderen EU-Mitgliedstaaten ins EP entsendet?

Die Höchstzahl der Entsendungen beträgt 96, die Mindestanzahl 6 Abgeordnete pro Mitgliedsland, wobei der Grundsatz der degressiven Proportionalität gilt: kleine Mitgliedstaaten erhalten im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungszahl mehr Sitze als die bevölkerungsreichen Mitgliedstaaten.
Eine genaue Aufstellung für jedes Mitgliedsland finden Sie hier.

Unterpunkte anzeigen Wie geht es nach der Wahl weiter?

Die Rolle des Europäischen Rates
Im Vertrag von Lissabon ist vorgesehen, dass der Europäische Rat mit qualifizierter Mehrheit dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen und unter Berücksichtigung des Ergebnisses der EP-Wahlen einen Vorschlag für das Amt des/der Präsidenten/-in der Europäischen Kommission machen muss.
Am 27. Mai 2014 trafen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy in Brüssel zusammen um den Vorschlag eines/einer neuen Kommissionspräsidenten/-in an das EP zu erörtern. Im Vorfeld des Europäischen Rates führte Präsident Herman Van Rompuy Konsultationen mit dem EP durch. Der Europäische Rat einigte sich am 27. Juni darauf, Jean-Claude Junker dem EP als Kandidat für das Amt des Kommisssionspräsidenten vorzuschlagen.

Die Neukonstituierung des Europäischen Parlaments
Die Konstituierung des neugewählten EPs inklusive der Wahl des neuen Parlamentspräsidenten bzw. -präsidentin und der insgesamt 14 VizepräsidentInnen wird in der von 1. bis 3. Juli 2014 in Straßburg anberaumten Sitzung stattfinden.

Die Wahl des/der neuen Kommissionspräsidenten/-in
Anlässlich der Sitzung des EP vom 14. bis 17. Juli 2014 soll dann der/die neue KommissionspräsidentIn auf Vorschlag des Europäischen Rates gewählt werden. Das EP wählt diese Funktion mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält diese/r KandidatIn nicht die Mehrheit, schlägt der Europäische Rat nach demselben Prozedere innerhalb eines Monats eine/n neue/n KandidatIn vor, über welchen das EP wieder nach demselben Verfahren abstimmt. Der/die KandidatIn, der die absolute Mehrheit der Stimmen im EP erhält (376 von 751), wird zum/zur KommissionspräsidentIn ernannt.

Die Neubesetzung der Europäischen Kommission
Im September schließlich ist die gesamte Kommission neu zu besetzen. Dazu müssen sich die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten Anhörungen in den jeweiligen Fachausschüssen des EPs, die über ihre fachliche Eignung befinden, stellen. In der Oktobersitzung soll der/die Kommissionspräsident/in im EP sein/ihr Programm vorstellen sowie die KommissarInnen, deren Ernennung das EP zustimmen muss.