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Wahlen zum Europäischen Parlament 22.-25. Mai 2014

Von 22.-25 Mai fanden in allen EU-Mitgliedstaaten die Wahlen zum Europäischen Parlament ("EP-Wahlen") statt. In Österreich konnten die Wahlberechtigten nun zum fünften Mal über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitbestimmen.

Diese Wahl war die erste nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und daher in mehrfacher Hinsicht von besonderer Bedeutung. Einerseits hat das Europäische Parlament durch den Vertrag von Lissabon eine große Aufwertung im Organgefüge der EU erfahren, indem ihm erweiterte und neue Kompetenzen eingeräumt wurden. Andererseits ermöglichen die Wahlen erstmals, die Ernennung des Präsidenten/ der Präsidentin der Europäischen Kommission mitzubestimmen: je nach Wahlergebnis haben die europäischen SpitzenkandidatInnen der Parteien die Chance, für das Präsidentenamt vorgeschlagen zu werden.

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