Wahlen zum Europäischen Parlament 23.-26. Mai 2019

Europawahlen 2019

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Auf Grund des Brexit stehen die Wahlen heuer unter besonderen Vorzeichen: Der für 29. März 2019 erwartete Austritt aus der EU hätte zur Folge gehabt, dass das Vereinigte Königreich nicht mehr an den Wahlen teilnimmt. Daher wurde bereits mit Beschluss des Europäischen Rats vom 28. Juni 2018 die Anzahl der MandatarInnen des Europäischen Parlaments (EP) für die neue Wahlperiode von bisher 751 auf 705 herabgesetzt. Da das Vereinigte Königreichs allerdings bereits zweimal einen Antrag auf Verschiebung des Austritts gestellt hat, wird eine Verpflichtung zur Teilnahme an der Europawahl vom neu festzulegenden Zeitpunkt des Austritts abhängen.

Diese Wahl ist außerdem die zweite nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, in dem das EP eine große Aufwertung im Organgefüge der EU erfahren hatte, indem ihm erweiterte und neue Kompetenzen eingeräumt wurden. Zusätzlich ermöglichten die Wahlen 2014 erstmals, die Ernennung des Präsidenten/ der Präsidentin der Europäischen Kommission mitzubestimmen: je nach Wahlergebnis haben die europäischen SpitzenkandidatInnen der Parteien die Chance, für das Präsidentenamt vorgeschlagen zu werden.

Das Europäische Parlament hat seine Kampagne für diese Wahl unter das Motto Diesmal wähle ich gestellt und eine eigene Webseite zu den EU-Wahlen 2019 eingerichtet. Damit sollen vor allem ErstwählerInnen und die junge Generation angesprochen werden. Mit der Website Das tut die EU für mich möchte das EP außerdem einen ausgewählten Überblick bieten, was die EU für ihre Bürger und Bürgerinnen in den verschiedensten Lebenssituationen und Regionen leistet.

Die Wahl in Österreich

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Wie viele österreichische Mandate werden vergeben? Welche Parteien entsenden wie viele Mandatarinnen und Mandatare? Mehr

Die Wahlen EU-weit

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Wie viele Wahlberechtigte gibt es in der EU insgesamt? Wie viele Fraktionen sind derzeit im EP vertreten? Wie geht es nach der Wahl weiter? Mehr

Die Wahlen und der Brexit

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In welcher Form wurde die Zahl der Mandate im EP neu festgelegt? Wie verändert sich die Mandatsverteilung im EP? Mehr

Wissenswertes rund ums Europäische Parlament

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Wollen Sie wissen, welche Aufgaben das EP hat? Wie es funktioniert und sich im Laufe der Jahre entwickelt hat? Welche Beziehungen zwischen dem EP und dem österreichischen Parlament bestehen? Mehr