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Die Wahl in Österreich

Unterpunkte anzeigen Wann fanden die Wahlen in Österreich statt?

Die EP-Wahlen fanden in Österreich am 26. Mai 2019 statt. Dieser Termin wurde durch Verordnung der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates ausgeschrieben.

Unterpunkte anzeigen Wer war wahlberechtigt?

Aktiv wahlberechtigt waren österreichische StaatsbürgerInnen, die am Tag der Wahl das 16. Lebens­jahr vollendet hatten, sowie EU-BürgerInnen, die ihren Wohnsitz in Österreich haben und in die Wählerevidenz eingetragen waren (Stichtag 12. März).

Passiv wahlberechtigt waren österreichische StaatsbürgerInnen, die am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet hatten sowie EU-BürgerInnen, die ihren Wohnsitz in Österreich haben.

Unterpunkte anzeigen Wie viele österreichische Mandate wurden vergeben?

Österreich ist seit dem Brexit im Europäischen Parlament mit 19 Abgeordneten vertreten. Durch den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU am 31. Jänner 2020 wurde das Parlament auf 705 Mandate verkleinert – Österreich erhielt infolgedessen ein zusätzliches Mandat und verfügt nun über 19 anstelle von 18 Abgeordnete.

Unterpunkte anzeigen Welche Parteien traten zur EU-Wahl an?

Bis zum 12. April 2019 konnten die Wahlvorschläge im Innenministerium eingereicht werden. Für eine Kandidatur wurden entweder 2600 Unterstützungserklärungen benötigt oder die Unterschrift von 3 Abgeordneten des Nationalrates bzw. eine Unterschrift eines/r Abgeordneten zum EP.

Die folgenden 7 Parteien sind bei den Europawahlen angetreten:

  • Österreichische Volkspartei (ÖVP)
  • Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
  • Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) - Die Freiheitlichen (FPÖ)
  • Die Grünen - Grüne Alternative (GRÜNE)
  • NEOS - Das Neue Europa (NEOS)
  • KPÖ PLUS - European Left, offene Liste (KPÖ)
  • EUROPA JETZT - Initiative Johannes Voggenhuber (EUROPA)

Unterpunkte anzeigen Welche Positionen zur EU vertraten die in Österreich zur EP-Wahl angetreten Parteien?

Unterpunkte anzeigen Welche Kandidatinnen und Kandidaten der in Österreich wahlwerbenden Parteien standen zur Wahl?

Unterpunkte anzeigen Gab es auch bei der EU-Wahl eine Sperrklausel für den Einzug ins EP?

Ja. Um ein Mandat zu erlangen und ins Europäische Parlament einzuziehen muss eine Partei 4% der gültigen abgegeben Stimmen erreichen. Im Unterschied zu den Nationalratswahlen bildet Österreich bei den Europawahlen einen einzigen Wahlkreis.

Unterpunkte anzeigen Konnten bei den EP-Wahlen Vorzugsstimmen vergeben werden?

Ja. Es kam zum zweiten Mal die im Jahr 2013 vom Nationalrat beschlossene Senkung der benötigten Vorzugsstimmenanzahl zur Anwendung: Die Vorzugsstimmenhürde für die EU-Wahl wurde von sieben auf fünf Prozent der für eine Partei abgegebenen gültigen Stimmen gesenkt, damit eine Vorreihung des bevorzugten Kandidaten/der bevorzugten Kandidatin leichter möglich ist.

Unterpunkte anzeigen Konnte man seine Stimme per Briefwahl abgeben?

Ja. Bei Inanspruchnahme der Briefwahl konnten die Wahlkarten auch am Wahlsonntag in jedem beliebigen Wahllokal abgegeben werden.

Unterpunkte anzeigen Nach welchem Verfahren lief die Europawahl in Österreich ab?

In Österreich ist das Wahlverfahren in der Europawahlordnung geregelt. Jedes Mitgliedsland wendet bei der Europawahl sein eigenes innerstaatlich vorgesehenes Wahlverfahren an.

Gab es eine Wahlpflicht?
Nein, in Österreich besteht keine Wahlpflicht. Diese gibt es nur in fünf EU-Mitgliedstaaten: Belgien, Bulgarien, Griechenland, Luxemburg und Zypern.

Unterpunkte anzeigen Hilfreiche Links zu den rechtlichen Grundlagen und den EP-Wahlergenisse in Österreich