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Wahlen zum Europäischen Parlament 23.-26. Mai 2019

Im Mai 2019 wurden in allen EU-Mitgliedstaaten die alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament (Europawahlen) abgehalten. In Österreich haben die Wahlberechtigten zum sechsten Mal über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitbestimmt.

Ergebnisse der Europawahl

Die Europawahl fand vom 23. bis 26. Mai in allen EU-Mitgliedsstaaten statt – Österreich wählte am Sonntag, dem 26. Mai. Das Europäische Parlament bietet die europaweiten und die nationalen Ergebnisse in übersichtlichen Darstellungen an. Mehr

Auf Grund des Brexit standen die Wahlen unter besonderen Vorzeichen: Der ursprünglich für 29. März 2019 erwartete Austritt aus der EU hätte zur Folge gehabt, dass das Vereinigte Königreich nicht mehr an den Wahlen teilnimmt. Daher wurde bereits mit Beschluss des Europäischen Rats vom 28. Juni 2018 die Anzahl der MandatarInnen des Europäischen Parlaments (EP) für die neue Wahlperiode von bisher 751 auf 705 herabgesetzt. Auf Grund der Verschiebung des Brexit und der Teilnahme des Vereinigten Königreiches blieb die Anzahl der Mandate aber zunächst mit 751 gleich. Mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU am 31. Jänner 2020 wurde die Anzahl der Mandate auf 705 reduziert.

Diese Wahl war außerdem die zweite nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, in dem das EP eine große Aufwertung im Organgefüge der EU erfahren hatte, indem ihm erweiterte und neue Kompetenzen eingeräumt wurden. Zusätzlich ermöglichten die Wahlen 2014 erstmals, die Ernennung des Präsidenten/ der Präsidentin der Europäischen Kommission mitzubestimmen: je nach Wahlergebnis haben die europäischen Spitzen­kan­di­daten und -kandidatinnen der Parteien die Chance, für das Präsidentenamt vorgeschlagen zu werden.

Das Europäische Parlament hatte seine Kampagne für diese Wahl unter das Motto Diesmal wähle ich gestellt und eine eigene Webseite zu den EU-Wahlen 2019 eingerichtet. Damit sollten vor allem ErstwählerInnen und die junge Generation angesprochen werden. Mit der Website Das tut die EU für mich wollte das EP außerdem einen ausgewählten Überblick bieten, was die EU für ihre Bürger und Bürgerinnen in den verschiedensten Lebenssituationen und Regionen leistet.

Die Wahl in Österreich

Wie viele österreichische Mandate wurden vergeben? Welche Parteien entsendeten wie viele Mandatarinnen und Mandatare? Mehr

Die Wahlen EU-weit

Wie viele Wahlberechtigte gab es in der EU insgesamt? Wie viele Fraktionen waren im vorherigen EP vertreten? Wie geht es nach der Wahl weiter? Mehr

Die Wahlen und der Brexit

In welcher Form wurde die Zahl der Mandate im EP neu festgelegt? Wie verändert sich die Mandatsverteilung im EP? Mehr

Wissenswertes rund ums Europäische Parlament

Wollen Sie wissen, welche Aufgaben das EP hat? Wie es funktioniert und sich im Laufe der Jahre entwickelt hat? Welche Beziehungen zwischen dem EP und dem österreichischen Parlament bestehen? Mehr