LETZTES UPDATE: 13.10.2017; 08:33
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"Frauen am Wort oder Der lange Weg der Erkenntnis": Lesung in der Parlamentsbibliothek

Am Dienstag, 17. Oktober 2017, präsentiert sich die Parlamentsbibliothek erstmals an ihrem neuen Standort im Palais Epstein im Rahmen des Literaturfestivals "Österreich liest. Treffpunkt Bibliothek". Zur Veranstaltung online anmelden

Die Schauspielerinnen Irene Colin, Tamara Stern und Nanette Waidmann werden am Dienstag, dem 17. Oktober, in der Bibliothek im Palais Epstein Texte aus Parlamentsdebatten zu Fristenlösung, Gleichbehandlungsgesetz und Österreichischer Bundeshymne lesen.

Die Moderation übernehmen die Schriftstellerin Julya Rabinowich und die Dramaturgin Susanne Abbrederis, die zudem für die Textzusammenstellung und die Gestaltung des künstlerischen Programms verantwortlich ist. Die musikalische Begleitung gestalten Wladigeroff & Friends feat. Konstantin Wladigeroff, Miloš Todorovski und Benjy Fox-Rosen.

Kommen Sie um 17:00, 18:00 oder 19:00 Uhr. Das Programm dauert jeweils ca. 40 Minuten.

Begleitend zur Veranstaltung hat die Parlamentsbibliothek Informationen zu den einzelnen Gesetzen, Verweise zu den digitalen Sitzungsprotokollen sowie eine Literaturliste zur Frauenbewegung und Frauenpolitik in Österreich zusammengestellt.

Literaturliste Frauenbewegung und Frauenpolitik / PDF, 148 KB

Freecard Frauen am Wort / PDF, 567 KB

Fristenlösung

Abtreibung war in Österreich seit Maria Theresia mit Haft bedroht. Das Strafgesetzbuch aus 1803 galt, vielfach novelliert und mit Nebengesetzen ergänzt, bis zur großen Strafrechtsreform 1975. Die von der SPÖ vorgeschlagene Fristenregelung sah vor, den Schwangerschaftsabbruch innerhalb der ersten drei Monate straffrei zu stellen - sofern eine ärztliche Beratung stattgefunden hat und der Eingriff von einem Arzt vorgenommen wurde.

Im Parlament wurde über die Fristenlösung heftig diskutiert. Nachdem im Nationalrat der Gesetzesvorschlag mit den Stimmen der SPÖ angenommen worden war, legte der Bundesrat ein Veto ein. Nach dem Beharrungsbeschluss trat die Fristenlösung (Paragraf 97 Strafgesetzbuch) am 1. Jänner 1975 in Kraft.

Gleichbehandlungsgesetz

Das Bundesgesetz über die Gleichbehandlung von Frau und Mann bei Festsetzung des Entgelts (Gleichbehandlungsgesetz 1979) trat am 1. Juli 1979 in Kraft. Es bezog sich auf Arbeitsverhältnisse, die auf privatrechtlichem Vertrag beruhen.

Das Gleichbehandlungsgebot wurde rechtlich als Diskriminierungsverbot ausgestaltet und Diskriminierung im Gesetz definiert als "jede benachteiligende Differenzierung, die ohne sachliche Rechtfertigung vorgenommen wird".

Bei Verletzungen des Gleichbehandlungsgebots war noch keine ausdrückliche Anordnung einer Rechtsfolge vorgesehen. Eine durch das Gesetz geschaffene Gleichbehandlungskommission - ein Gremium bestehend aus VertreterInnen von Regierung und Sozialpartnerschaft - sollte sich mit Diskriminierungen bei der Entgeltfestsetzung beschäftigen. Die Kommission durfte zwar Gutachten erstatten und Gesetzesverletzungen im Einzelfall prüfen, sie war aber mangels weitergehender Befugnisse keine Verwaltungsbehörde.

Österreichische Bundeshymne

Auf Antrag von ÖVP, SPÖ und Grünen wurde das Bundesgesetz zur geschlechtergerechten Änderung der Österreichischen Bundeshymne im Nationalrat beschlossen. Das Gesetz trat mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

Der Text der Bundeshymne umfasst nunmehr nicht nur die "großen Söhne", sondern auch die "großen Töchter" Österreichs. Ebenfalls wurde der Ausdruck "Brüderchöre" durch das geschlechtsneutrale Wort "Jubelchöre" ersetzt. Somit waren Text und Melodie der Bundeshymne auch erstmals durch ein Bundesgesetz festgeschrieben. Bis zu diesem Zeitpunkt war die Bundeshymne nur durch Ministerratsbeschlüsse festgelegt.