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Rede des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus

Freitag, 4. Mai 2018

Frau Dr. Heilman!
Herr Professor Arlen!
Werte Künstlerinnen und Künstler!
Sehr geehrte Ehren- und Festgäste!
Präsident des Bundesrates! Präsidentinnen des Nationalrates!
Herr Vizekanzler! Regierungsmitglieder!
Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Niemals vergessen! Niemals wieder! – Das sind zwei Mahnrufe, die regelmäßig als Motiv, zumal in einem Gedenkjahr, oft auch formelhaft wiederkehren und mit bedächtiger Schwere immer dann ausgesprochen werden, wenn es um Konsequenzen und Lehren aus diesen Schreckensjahren des Nationalsozialismus geht. Unzählige Male wiederholt, zählen diese beiden Aufrufe heute gleichsam zum fixen Inventar des erlernten und allseits praktizierten gedenkrhetorischen Verhaltens. Wenn aber Gedenken über das formalisierte Ritual hinaus Sinn und Bedeutung für Gegenwart und Zukunft haben soll, dann ist es notwendig, das Geschehene selbst nicht nur unmissverständlich beim Namen zu nennen, sondern auch die Essenz des Geschehenen im Lichte der Gegenwart mit einem klaren und schonungslosen Blick stets aufs Neue zu begreifen.

Es ist dabei unumgänglich, die Fakten umfassend und tiefgründig zu beleuchten und Quellen und Motive ebenso wie Mechanismen und Wirkungszusammenhänge im Herrschafts- und Machtgefüge des Dritten Reiches sichtbar und begreifbar zu machen, denn nur auf der Grundlage ernsthafter und wahrhafter Einsicht lassen sich ein Niemals-vergessen und ein Niemals-wieder übersetzen.

Die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte erschöpft sich nicht in der Erfüllung von Formalismen. Man muss die Dinge schon beim Namen nennen, man muss sie formulieren, man muss sie darstellen und greifbare Konsequenzen für das Hier und Jetzt daraus ableiten. Das kann man auch künstlerisch tun, wie die Retrospektive von Zoran Mušič, die derzeit im Leopold Museum läuft, sehr deutlich zeigt.

Zoran Mušič, 1944 ins Konzentrationslager Dachau eingeliefert, nennt die Dinge zeichnerisch beim Namen, er erinnert sich:

Ich beginne verhalten zu zeichnen, ein Mittel vielleicht, um mich zu befreien. Das ist wahrscheinlich meine Rettung. In dieser Gefahr werde ich vielleicht so einen Grund haben, um zu widerstehen. Ich versuche zuerst, heimlich in einer Ecke Dinge zu zeichnen, die ich auf dem Weg zum Werk gesehen habe: die Ankunft eines Konvois, der Viehwagon ist geöffnet, Leichen hängen heraus. Die Fahrt hat einen Monat gedauert, vielleicht mehr, ohne Nahrung, ohne Wasser, alles hermetisch abgeriegelt. Einige Überlebende sind verrückt geworden, sie brüllen, ungeheuerlich sind ihre Augen – all das in einem unbeschreiblichen Gestank von Fäulnis und Dreck.

Später zeichnete ich auch im Lager. Ein innerer Zwang drängt mich, alles, aber auch jedes kleinste Detail zu zeichnen. Während ich zeichnete, klammerte ich mich an Tausende von Einzelheiten: welche tragische Eleganz, diese fragilen Körper, ganz präzise Details, diese Hände, diese dünnen Finger, die Füße, die halboffenen Münder im äußersten Versuch, noch etwas Luft zu schnappen, und die Knochen überzogen mit einer weißen Haut, die ein wenig blau angelaufen ist. – Zitatende.

1945 wird Zoran Mušič befreit, das grauenhafte Erlebte und das vielfach erfahrene Leid bleibt verschüttet. Es bleibt verschüttet, bis er durch die Berichte und Bilder des Vietnamkrieges emotional zurückgeworfen wird, sich seiner eigenen Geschichte in berührender und tief bewegter Art zu stellen. Ich darf Sie einladen, diese ganz bemerkenswerte Ausstellung im Leopold Museum zu besuchen.

Künstler sehen anders, Künstler können auch anders erleben, Künstler können das Irrationale, das Unbegreifliche, das Unglaubliche vielleicht noch fassen, transformieren und den Rezipienten ihrer künstlerischen Arbeit andere, tiefere Zugänge ermöglichen. Ich darf daher allen künstlerischen Gestalterinnen und Gestaltern des heutigen Tages ein herzliches Dankeschön sagen. Danke, dass Sie uns Blickwinkel eröffnen, die wir vielleicht noch nicht gesehen oder nicht gedacht haben!

Besonderer Dank gilt dem Zeitzeugen Professor Walter Arlen, weit gereist. Er hat eben berichtet, dass das vorhin gehörte Lied eines seiner letzten Lieder war, das er in deutscher Sprache verfasst hat, noch kurz vor dem Einmarsch Hitlers. – Herzlichen Dank für Ihr Kommen!

Unsere Anerkennung gehört auch den Interpretinnen und Interpreten, allesamt Studierende der Universität für Musik und darstellende Kunst.

Wir danken ganz besonders Michael Köhlmeier für seinen künstlerischen Beitrag, der paradigmatisch für die Neuausrichtung dieser Gedenkveranstaltung stehen kann. Es kommen auch erstmals nicht nur Zeitzeugen zu Wort, sondern auch Jugendliche – Jugendliche, die sich in einem Workshop mit den Verantwortlichen der Gedenkstätte Mauthausen einen neuen, einen persönlichen Zugang zum Erinnern und Gedenken erarbeitet haben.

Zeitzeugen werden in absehbarer Zeit vielleicht nicht mehr in der Lage sein, uns authentisch über ihr Durchlebtes, Erlittenes, über ihr Leben in dieser Zeit vermittelnd und ermittelnd zu berichten. Umso mehr muss es uns heute darum gehen und ein Anliegen sein, einen Transformationsprozess des Gedenkens und Bedenkens anzustoßen. Wie gelingt es uns, diese für Österreich so wichtige Aufgabe des Gedenkens dieser Zeit, der Schreckensherrschaft der Nazis und deren Opfer zu einem Anliegen der nächsten Generationen zu machen und diese Zeit nicht nur als eine geschichtliche Epoche unter mehreren zu begreifen?

Ich darf an dieser Stelle an Sie, an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und alle hier im Saal, aber nicht nur an Sie, meine Damen und Herren, sondern an alle Österreicherinnen und Österreicher die Botschaft richten und uns dazu ermutigen, diese Frage aktiv mitzugestalten und uns ihrer anzunehmen.

Deutlich sehen wir bei uns Ausformungen eines neuen und eines alten Antisemitismus, wenn wir etwa die jüngsten dramatischen Vorfälle in Frankreich – die Ermordung einer 85-jährigen jüdischen Frau – oder in Deutschland – wo zwei Männer, die Kippa trugen, attackiert wurden, dies gefilmt und dieser Film auch noch ins Netz gestellt wurde – oder die erst vor wenigen Tagen gehaltene, vollkommen inakzeptable Rede des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas reflektieren.

Reflektieren wir das, was im eigenen Land passiert, und das, was in Europa und in der restlichen Welt passiert, so haben wir mehr denn je die Verantwortung, nicht achselzuckend zur Tagesordnung überzugehen, sondern über Maßnahmen nachzudenken, sie zu planen und umzusetzen, um diesen schrecklichen Bodensatz des Antisemitismus nicht weiter zu nähren, geschweige denn ihn zur Kenntnis zu nehmen, sondern um ihm aktiv zu begegnen und ihn präventiv zu bekämpfen.

Halten wir uns vor Augen: Aus der konstruierten Verschiedenartigkeit der Menschen hat der Nationalsozialismus ihre Verschiedenwertigkeit abgeleitet. „Auch du bist nur ein Glied in der Kette des Lebens, ein Tröpfchen im großen Blutstrom deines Volkes“. – So hat Walter Groß, der Leiter des Rassenpolitischen Amtes der NSDAP, im Jahre 1935 formuliert und so wurde der Mensch im nationalsozialistischen Denken entsprechend seiner vermeintlichen biologischen Nützlichkeit beurteilt, verlor seine personelle und seine personale Eigenberechtigung und wurde zum Verfügungsobjekt des Kollektivs, des opportunistischen, politischen Willens.

Im perversen Denken der Nazis galt es, die rassische Qualität des eigenen Kollektivs durch Ausmerzung des angeblich Unwerten zu heben. „Der Jude ist kein Mensch“, so brachte es der Chef des NS-Parteigerichts Walter Buch 1938 zynisch auf den Punkt. Gleiches galt für Sinti und Roma, Menschen mit Behinderungen, politisch Andersdenkende, Homosexuelle, Kriegsgefangene, Zeugen Jehovas und viele andere mehr. Begleitet wurde diese Entmenschlichung einerseits vom Anschein der Rechtsstaatlichkeit, etwa über das Reichsbürgergesetz oder das Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre, andererseits von beispielloser Brutalität und Terror. Beides waren Instrumente und Wegbegleiter der totalen Gleichschaltung und letztlich der Aushebelung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Heute, im Jahr 2018, muss daher klar sein: Es war die Entmenschlichung, die am Beginn dieser Unrechtsherrschaft stand, die den Rechtsstaat bedenkenlos missbrauchte und in rechts- und sanktionsfreien Räumen der Bestialität menschlichen Handelns freie Bahn ließ. Heute, 2018, muss klar sein, dass wir nicht zulassen, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat unterminiert wird. Heute, 2018, muss klar sein, dass der Respekt vor dem Menschen und seiner Würde gemeinsam mit dem Respekt vor der Ordnung unseres Zusammenlebens das unverzichtbare Fundament unserer Demokratie ist.

Das Gedenken – zu dem wir alle einladen und von dem wir niemanden ausschließen – an die im Konzentrationslager Mauthausen und seinen 49 Nebenlagern unzähligen Ermordeten und an die verbliebenen Häftlinge am Tag der Befreiung vor 73 Jahren muss heute, 2018, weiterhin als Mahnung eines Niemals-wieder gelten, das wir ernst nehmen. Wir werden daher im Nationalrat einen Antrag hinsichtlich einer umfassenden Untersuchung des Antisemitismus in Österreich einbringen, die sich auch mit Präventionsmaßnahmen und gesellschaftlichen und rechtlichen Themenstellungen befasst.

Antisemitismus hat in Österreich und auch in anderen europäischen Staaten keinen Boden und darf auch keinen solchen haben. Er hat eine historische Dimension, aber er hat auch einen aktuellen migratorischen Hintergrund. Vor allem diesen aktuellen Kontext gilt es heute zu erfassen, um Maßnahmen für ein friedliches Zusammenleben im Sinne eines Niemals-wieder in der Zukunft ableiten zu können.