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Rede von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka anlässlich des Vortrags von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Freitag, 8. Oktober 2018

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich freue mich ganz besonders, dass ich Sie heute hier in unserem Hohen Haus begrüßen darf. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft ist das eine ganz besondere Veranstaltung, getragen durch die Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen unseres Bundeskanzlers a. D. Dr. Wolfgang Schüssel, der heute einen ganz besonderen Gast für uns bereithält. Dieser war im Parlament bei uns ja schon Anfang Juli zu Besuch, hat mit den Parlamentariern einen intensiven Austausch gepflogen und kennt Österreich aus verschiedensten Begegnungen sehr intensiv. Ihn brauche ich heute hier nicht extra vorzustellen. Herzlich willkommen, Kommissionspräsident Dr. Jean-Claude Juncker! – Herzlich willkommen!

Er ist ein Politiker, der vom Staatssekretär bis zum Regierungschef alle Positionen im nationalen politischen Rahmen – im wahrsten Sinne des Wortes – hinter sich gebracht hat, ehe er in der Europäischen Union an ganz bedeutender Stelle als Eurogruppenchef in einer sehr heiklen Phase – Sie erinnern sich vielleicht noch an das Jahr 2008, als auch unsere gemeinsame Währung auf dem internationalen Prüfstand stand – mit Bravour in der Gesamtheit der Euroländer eine Ausrichtung, auch mit der EZB, zustande gebracht hat, die uns schlussendlich Wohlstand und Stabilität gebracht hat. Dies führt heute auch durchaus zu der Erkenntnis, dass vielleicht auch der Euro als Weltwährung dienen kann, dass auch der Handel in Euro abgewickelt werden kann. Das gilt insbesondere für die Länder, die heute von Sanktionen betroffen sind, wobei Österreich und Europa aber durchaus andere Ansichten haben, als das Amerika vielleicht hat. Ohne Jean-Claude Junckers starke Position von damals wäre das nicht möglich. Später wurde er EU-Kommissionspräsident.

In dieser kurzen Zeit hat sich Europa derartig dramatisch verändert – wir haben das aufgrund der Schnelligkeit schon längst nicht mehr am Radar. Was sich an Terroranschlägen von Frankreich bis Deutschland, von England bis Spanien, insbesondere auch in Brüssel ereignet hat, ist letzten Endes schon Geschichte. Dass sich in dieser Situation auch Europa in der Frage der Migration, vor allem aber auch der Digitalisierung ganz wesentlich verändert hat, hat die Europäische Kommission gefordert. Da hat Jean-Claude Juncker mit großem Augenmaß, mit großem Sachverstand und mit politischer Erfahrenheit agiert. Was manche Kommentatoren über ihn geschrieben haben, was er an Preisen erhalten hat und wo überall er ausgezeichnet wurde, wirft vielleicht ein Schlaglicht auf einen Politiker, der eine regionale Erfahrung hat, eine nationale Erfahrung hat, aber vor allem eine europäische Perspektive hat, und diese europäische Perspektive immer im Konnex eines globalen Agierens sieht.

Daher freue mich ganz besonders, dass du heute in unserer Mitte bist und uns mit deinem Vortrag vielleicht Richtlinien, Orientierungen, Überlegungen mitgibst, die für Österreich und für Europa und auch für unser Parlament in der kommenden Zeit, gerade während unserer Ratspräsidentschaft, von Bedeutung sind.

Ich grüße Sie alle recht herzlich, Exzellenzen, Botschafter aus den verschiedensten Ländern, Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Abgeordnete unseres Parlaments, die Sie heute an diesem sonnigen Tag so zahlreich gekommen sind! Freuen wir uns auf einen interessanten und auch entsprechend nachhaltigen Vortrag unseres Kommissionspräsidenten.

Herzlich willkommen heißen möchte ich noch den Bundespräsidenten a. D. Dr. Heinz Fischer, der gerade in diesem Jahr wegen der Vorbereitung der Annuitätsfeiern für uns besondere Bedeutung hat. – Herzlich willkommen!

Ich darf dich, lieber Dr. Wolfgang Schüssel, um einleitende Worte bitten.

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