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Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka anlässlich der virtuellen IPU-Konferenz 2020

Mittwoch, 19. August 2020

Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Sehr geehrter Herr Generalsekretär!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Vor über einem Jahr wurde das österreichische Parlament als Gastgeber dieser Konferenz gewählt. Seit­her haben wir uns intensiv auf das weltweit größte Tref­fen der Parlamente unter dem Schirm der IPU vor­be­rei­tet. Zum ersten Mal in der Geschichte sollte diese Konferenz in Wien stattfinden.

Die Corona-Pandemie macht es aber leider unmöglich, dass wir uns heute persönlich hier in Wien treffen. Daher wollen wir mit diesem Austausch in virtueller Form ein Zeichen setzen, dass die mul­ti­la­te­ra­le Zusammenarbeit der Parlamente auch und gerade in Krisenzeiten funktioniert.

Videokonferenzen und digitale Diplomatie können die persönliche Begegnung und den direkten Dialog niemals ersetzen, bieten aber die Möglichkeit, uns unter diesen speziellen Umständen auszutauschen und die Zusammenarbeit der Parlamente mit Inhalt und Leben zu füllen.

Es freut mich daher außerordentlich, dass es gelungen ist, für heute und morgen ein interessantes und die aktuellen Herausforderungen abdeckendes Konferenzprogramm zu erstellen.

Das Programm beinhaltet Diskussionen und Präsentationen zu so unterschiedlichen Bereichen wie Ge­sund­heit, Klima, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie der Bekämpfung des Terrorismus und des gewalttägigen Extremismus.

Aber auch die Aufgaben von Parlamenten bei der Stärkung von Frauen und Kindern sowie der Teil­nah­me der Jugend am politischen Entscheidungsprozess, Migration und Mobilität sowie die Rolle von Par­la­men­ten im 21. Jahrhundert werden thematisiert.

Die Vielfalt dieser Themen ist für mich ein untrügliches Zeichen, wie wichtig und bereichernd der mul­ti­la­te­ra­le parlamentarische Austausch für die Arbeit unserer Par­la­mente weltweit ist.

Daher möchte ich Ihnen allen an dieser Stelle danken, dass wir nicht vor der Herausforderung zu­rück­ge­schreckt sind, Neues zu wagen und erstmalig ein virtuelles Segment für eine Konferenz der Prä­si­den­tinnen und Präsidenten der Parlamente organisiert haben.

Meine Damen und Herren!

Die Corona-Pandemie hat sich seit ihrem Ausbruch rasend schnell über den Globus verbreitet. Sie ist da­mit zu einer globalen Herausforderung geworden, für unsere Gesundheitssysteme, für unsere Volks­wirt­schaf­ten und für die soziale Absicherung der Menschen. Sie bedeutet aber auch eine Be­wäh­rungs­pro­be für die parlamentarische Demokratie und die ihr zugrundeliegenden Werte.

Viele Demokratien mussten in der Corona-Krise harte Entscheidungen treffen, als es um die Ein­schrän­kung von Grundfreiheiten ging. Solche Situationen sind ein Test für die Resilienz unserer de­mo­kra­ti­schen und rechtsstaatlichen Strukturen. Krisenbewältigung funktioniert nur unter Einbindung der Par­la­men­te. Das ist für mich eine der zentralen Lehren aus der Corona-Pandemie.

Parlamente haben als Hüter der Demokratie und des Rechtsstaats eine Schlüsselrolle bei der Be­wäl­ti­gung aktueller Herausforderungen. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir die Corona-Pan­de­mie auch als Chance nutzen, uns den Wert und die Stärke einer funktionierenden par­la­men­ta­ri­schen Demokratie bewusst zu machen.

Wie bereits anfangs erwähnt glaube ich fest daran, dass Videokonferenzen wie diese gut funk­tio­nie­ren­de und auch effiziente Hilfsmittel für den multilateralen Austausch der Parlamente sein kön­nen, diese aber niemals die persönliche Begegnung und direkten Dialog ersetzen können.

Daher freut es mich besonders, dass unser virtuelles Segment heute und morgen nur der erste Teil der fünften Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten und Parlamentspräsidentinnen ist und der zweite Teil im Sommer 2021 in physischer Form in Wien stattfinden wird. Ich bin dankbar, dass die IPU-Gremien die­se Entscheidung im Grundsatz getroffen haben.

Das österreichische Parlament wird auch im nächsten Jahr mit Freude und Engagement seiner Gast­ge­ber­rol­le nachkommen.

Ich wünsche Ihnen nun allen für die kommenden zwei Tage eine erfolgreiche und spannende Kon­fe­renz und würde mich freuen, wenn wir uns nächstes Jahr beim zweiten Teil der Weltkonferenz - dann persönlich in Wien – bei einem Gespräch weiter austauschen können.