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Archivierte Meldungen - 2019

Archivierte Meldungen - Übersicht

Unterpunkte anzeigen Prüfbesuch des Präsidiums/PBHK beim AUTCON EUTM in Mali, 25.11. bis 28.11.2019

Das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheerkommission stattete den Soldaten des AUTCON European Union Training Mission in Mali vom 25. bis 28. November 2019 einen Prüfbesuch ab.

Abg.z.NR Dr. Reinhard Bösch, amtsführender Vorsitzender/PBHK, informierte sich bei den Soldaten im AuslE über die aktuelle Auftrags- und Sicherheitslage.

Unterpunkte anzeigen Informationsvortrag des Präsidiums/PBHK an der Militärakademie, 19.11.2019

Abg.z.NR Dr. Reinhard Bösch, amtsführender Vorsitzender/PBHK informierte an der Theresianischen Militärakademie über die Tätigkeit der Kommission. Im Anschluss daran stellte er sich den Fragen der Militärakademikerinnen und Militärakademiker sowie den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Führungs- und Stabslehrgangs.

Unterpunkte anzeigen Jahresempfang der Parlamentarischen Bundesheerkommission, 18.11.2019

Die Parlamentarische Bundesheerkommission lud am 18. November 2019 zum Jahresempfang im Festsaal des BMLV ein.

Unterpunkte anzeigen Das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheerkommission bei Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen, 7.11.2019

Der amtsführende Vorsitzende der Parlamentarischen Bun­des­heer­kom­mis­sion, Abg.z.NR Dr. Reinhard Bösch, und die beiden Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission, Abg.z.NR a.D. Otto Pendl und Abg.z.NR Mag. Michael Hammer, übergaben im Zuge ihres gemeinsamen Gesprächs mit Bundespräsident und Oberbefehlshaber Dr. Alexander Van der Bellen den Jahresbericht 2018. Darin werden durch die Kom­mis­sion die Mängel bei der Truppe im Bereich Personal, Ausrüstung, Gerät und Infrastruktur aufgezeigt.

Der Bundespräsident und das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheerkommission kommen überein, dass für das Regel­budget des Verteidigungsministeriums ausreichend Mittel bereitzustellen sind, damit das Bundesheer die Auf­ga­ben als strategische Reserve unserer Republik zum Schutz der Bevölkerung erfüllen kann.

Außerdem informierten die Vorsitzenden der PBHK über die im Juni 2020 in Wien stattfindende 12ICOAF. Diese Konferenz der Ombudsinstitutionen für Streitkräfte bringt jährlich internationale Ein­rich­tungen, die vergleichbar mit der Parlamentarischen Bundesheerkommission sind, für drei Tage zum gemeinsamen Gespräch und Er­fah­rungs­aus­tausch zusammen. Der Bundespräsident gratulierte der Kommission zu dieser seit über zehn Jahren an­dau­ern­den er­folg­reichen internationalen Zu­sam­men­arbeit.

Unterpunkte anzeigen 11ICOAF in Sarajevo, 27.-30.10.2019

Von 27. bis 30. Oktober 2019 fand die diesjährig elfte internationale Konferenz der Ombudsinstitutionen für Streitkräfte (11ICOAF) in Bosnien und Herzegovina/Sarajevo statt. Teilgenommen hat der amtsführende Vorsitzende/PBHK Abg.z.NR Dr. Reinhard Bösch, der am Ende der Konferenz mit einem kurzen Video herzlich nach Österreich, dem Gastgeberland für die 12ICOAF, einlud.

Unterpunkte anzeigen Zustandsbericht „Unser Heer 2030“ Presseaussendung der Parlamentarischen Bundesheerkommission, 17.9.2019

Die Parlamentarische Bundesheerkommission begrüßt den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung, Thomas Starlinger, zur Situation des Bundesheeres, der ihre For­der­un­gen im Jahresbericht 2018 bestätigt.

Mit den derzeitigen finanziellen Mitteln kann das Bun­des­heer seine Aufgaben nicht verfassungskonform erfüllen. Bereits getätigte Beschaffungs- und Aus­stat­tungs­schritte sind bei weitem nicht ausreichend. Die politische Führung trägt die Verantwortung für die Sicherstellung der notwendigen Ressourcen; eine markante Aufstockung des Regelbudgets ist daher unabdingbar.

Aufgrund von Kriegen, Destabilisierung und mangelnden Perspektiven für große Bevölkerungsteile im europäischen Umfeld ist, für einen nicht absehbaren Zeitraum, von einer erhöhten Si­cher­heits­ge­fähr­dung für Ös­ter­reich auszugehen. Das Bundesheer spielt in der neuen geopolitischen Situation eine wesentliche Rolle bei der Bewältigung der zentralen Herausforderungen für die Sicherheit Ös­ter­reichs.

Das Bundesheer ist immer rasch zur Stelle, um Schutz und Hilfe für die betroffene Bevölkerung zu leisten. Das Leistungsspektrum reicht von der Landesverteidigung, von sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen und Katastropheneinsätzen im Inland bis hin zu Friedensmissionen in in­ter­na­ti­o­na­len Krisengebieten. Das Bundesheer ist aus verfassungsrechtlichen, demokratiepolitischen und rechtsstaatlichen Gründen unverzichtbar!

Erhebliche Verbesserungen sind bei Infrastruktur, Ausrüstung und Dienstrecht notwendig. Im Re­gier­ungs­pro­gramm der vormaligen Bundesregierung sind die Maßnahmen für eine erfolgreiche Auf­ga­ben­er­füllung des Bundesheeres angeführt. Dies erfordert eine ausreichende budgetäre Ausstattung.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission fühlt sich durch den Zustandsbericht „Unser Heer 2030“, den der Bundesminister am 17. September 2019 präsentierte, voll bestätigt und erwartet, dass die politische Führung die Verantwortung für die Sicherstellung der notwendigen Ressourcen trägt, um einen verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres zu gewährleisten.

Unterpunkte anzeigen Informationsvortrag des Präsidiums/PBHK an der Heeresunteroffiziersakademie

Das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheerkommission hält regelmäßig Informationsvorträge bei Kursteilnehmerinnen und -teilnehmern an der HUAk.

Unterpunkte anzeigen Parlamentarische Bundesheerkommission drängt auf Aufstockung des Landesverteidigungsbudgets, 11.6.2019

Große Sorgen um die budgetäre Ausstattung des Bun­des­heeres macht sich die Parlamentarische Bun­des­heer­kommission unter der Leitung ihrer Vorsitzenden, des ehemaligen Abgeordneten Otto Pendl, und der Abgeordneten Reinhard Bösch und Michael Hammer. Die Situation sei dramatisch, bereits getätigte Be­schaf­fungs- und Ausstattungsschritte seien bei weitem nicht ausreichend. Bei Infrastruktur, Ausrüstung und Dienst­recht orten sie erheblichen Verbesserungsbedarf.

Laut Pendl, Bösch und Hammer ist von einer aufgrund der geopolitischen Situation erhöhten Sich­er­heits­ge­fähr­dung für Österreich auszugehen. Das Bundesheer spiele dabei eine wesentliche Rolle bei der Bewältigung der zentralen Herausforderungen. Es sei immer rasch zur Stelle, um Schutz und Hilfe für die betroffene Bevölkerung zu leisten. Das Leistungsspektrum reiche von der Lan­des­ver­tei­di­gung, von sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen und Katastropheneinsätzen im Inland bis hin zu Friedensmissionen in internationalen Krisengebieten, appellieren sie an die Politik, ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Bundesheerkommission unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass das Bundesheer sowohl aus verfassungsrechtlichen, als auch aus demokratiepolitischen und rechts­staat­li­chen Gründen unverzichtbar ist.

Unterpunkte anzeigen Informationsvortrag des Präsidiums/PBHK an der Militärakademie, 23.4.2019

Am 23.4.2019 informierten der amtsführende Vor­sitz­en­de/PBHK, Abg.z.NR Dr. Reinhard Bösch, und der Vor­sitz­en­de/PBHK, Abg.z.NR a.D. Otto Pendl, an der Theresianischen Militärakademie über die Kommission. Im Anschluss daran stellten sie sich den Fragen der Mi­li­tärakademikerinnen und Militärakademiker sowie den Lehr­gangs­teilnehmern eines Führungs- und Stabs­lehr­gangs.

Unterpunkte anzeigen Jahresbericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission, 27.3.2019

Am 27. März 2019 wurde der Jahresbericht 2018 der Par­la­men­ta­rischen Bundesheerkommission vom Prä­si­di­um/PBHK an den Präsidenten des Nationalrates, Mag. Wolfgang Sobotka, im Parlament übergeben. An­schließ­end präsentierte das Präsidium der Parlamentarischen Bun­des­heer­kom­mis­si­on ihren Bericht bei einem Pres­se­ge­spräch im Parlament der Öffentlichkeit. Bereits am 19.3.2019 fand die Übergabe des Jah­res­be­rich­tes an den Bundesminister für Lan­des­ver­tei­di­gung, Mario Kunasek, statt.

Truppenbesuche

Unterpunkte anzeigen Prüfbesuch des Präsidiums/PBHK beim AUTCON EUTM in Mali, 25.11. bis 28.11.2019

Das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheerkommission stattete den Soldaten des AUTCON European Union Training Mission in Mali vom 25. bis 28. November 2019 einen Prüfbesuch ab.

Abg.z.NR Dr. Reinhard Bösch, amtsführender Vorsitzender/PBHK, informierte sich bei den Soldaten im AuslE über die aktuelle Auftrags- und Sicherheitslage.

Unterpunkte anzeigen Prüfbesuch der Parlamentarischen Bundesheerkommission in Sarajevo, 29.-30.10.2019

Von 29. bis 30. Oktober 2019 stattete die Kommission dem AUTCON30 EUFOR ALTHEA einen Prüfbesuch ab. Der Auftrag der Soldatinnen und Soldaten ist die Ge­fähr­dung des Friedens hintanzuhalten.

Unterpunkte anzeigen Prüfbesuch der Parlamentarischen Bundesheerkommission beim beim sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz/Migration, 10.10.2019

Am 10. Oktober 2019 führte die Parlamentarische Bun­des­heer­kom­mis­sion beim sicherheitspolizeilichen As­sis­tenz­einsatz / Migration eine Überprüfung vor Ort durch.

Unterpunkte anzeigen Prüfbesuch der Parlamentarischen Bundesheerkommission in Vorarlberg, 7.-8.3.2019

Am 7. und 8. März 2019 führte die Parlamentarische Bundesheerkommission beim MilKdo V und beim JgB 23 Prüfbesuche durch.

Dabei informierte sich die Kommission bei den Soldat­innen und Soldaten über ihre aktuellen Auf­gaben­stell­ungen und Herausforderungen.