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Archivierte Meldungen - 2020

Archivierte Meldungen - Übersicht

Aktuelles aus der Parlamentarischen Bundesheerkommission

Unterpunkte anzeigen Jahresausklang der Parlamentarischen Bundes­heer­kom­mis­sion 2020

Zum Jahresausklang der Parlamentarischen Bundes­heer­kom­mis­sion am 9. Dezember 2020 bedankte sich Na­tio­nal­rats­prä­si­dent Wolfgang Sobotka für deren Tä­tig­keit in den vergangenen sechs Jahren. Dieter Kandlhofer, Reinhard Bösch, Otto Pendl und Michael Hammer be­leuch­te­ten unter anderem die über­par­tei­liche Zu­sam­men­ar­beit, die inter­na­tio­na­le Reputation so­wie die Zu­kunfts­pers­pek­ti­ven der Par­la­men­tarischen Bun­des­heer­kom­mis­sion.

Unterpunkte anzeigen Jahresbericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission 2019

Die Parlamentarische Bundesheerkommission stellt in ihrem Jahresbericht 2019 ein erhöhtes Be­schwer­de­aufkommen im Vergleich zum Vorjahr fest. Viel zu knappe budgetäre Mittel schwächen das Bundesheer und erschweren die Auftrags­erfüllung der Truppe als strategische Reserve der Re­pu­blik.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission leitete im Berichtsjahr 287 Beschwerde­verfahren ein. Im Jahr davor waren es 267. Die Beschwerde­ange­legen­heiten bezogen sich vor allem auf Personal­ange­legenh­eiten, Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, mangelhafte Infrastruktur und Ausrüstungs­mängel. Gemeinsam mit den Ressort­verant­wortlichen konnten die durch die Be­schwer­den aufgezeigten Unklarheiten und Probleme häufig bereits im Erhebungs­verfahren gelöst werden.

Der Bundespräsident und Oberbefehlshaber Dr. Alexander Van der Bellen und das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheerkommission kamen im Zuge eines gemeinsamen Gesprächs am 7. November 2019 in der Hofburg überein, dass für das Regelbudget des Verteidigungs­ministeriums ausreichend Mittel bereitzustellen sind, damit das Bundesheer die Aufgaben als strategische Re­ser­ve unserer Republik zum Schutz der Bevölkerung erfüllen kann.

Anlässlich ihres Amtsantritts am 7. Jänner 2020 führte die Bundes­ministerin für Landes­verteidigung, Mag. Klaudia Tanner, unter anderem aus: "Das Bundesheer ist und bleibt unsere Si­cher­heits­ga­ran­tie. Das Bundesheer braucht zukunftsfähige Ressourcen und Strukturen, dazu moderne Ausrüstung und neues Gerät."

Auch das Regierungs­programm 2020 bis 2024 legt fest, dass die finanzielle Situation und der Zu­stand des Bundesheeres neue Konzepte für ein zukunftsträchtiges, modernes Heer erfordern. Daher müssen die Aufgaben, Strukturen und Mittel der Landesverteidigung weiterentwickelt und zeitgemäß gestaltet werden.

Die PBHK unterstützt stets die Vorhaben betreffend die Stärkung und Modernisierung der Truppe und zählt auch weiterhin auf eine erfolgreiche und nutzbringende Zusammenarbeit mit der Res­sort­spitze, um die Einsatzfähigkeit und die Kompetenzen des Bundesheeres auszubauen.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission zum Covid-19 Einsatz des Bundesheers

Im Zuge des Assistenz­einsatzes des Bundesheers ergibt sich ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen.

Eine umfassende Bewertung des Aufschub­präsenz­dienstes der grund­wehr­dienst­leistenden Soldaten und des Einsatz­präsenz­dienstes der Miliz kann, nach Auffassung des Präsidiums der Kommission, erst nach Einsatzende erfolgen.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat die Absicht, sich bei Prüfbesuchen und in Ge­sprä­chen mit Verantwortlichen über die aktuellen Herausforderungen und Verbesserungs­möglichkeiten im Einsatz zu informieren.

Jahresbericht 2019 / PDF, 5973 KB

Unterpunkte anzeigen Grußworte des amtsführenden Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission zur 12. ICOAF

Grußworte des amtsführenden Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission

Nationalratsabgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch zur 12. International Conference of Ombuds Institutions for the Armed Forces (ICOAF):

Transkript der Videobotschaft / PDF, 83 KB

Unterpunkte anzeigen 12ICOAF in Wien, 27.-29.10.2020

Die Parlamentarische Bundesheerkommission veranstaltet in Kooperation mit DCAF - Geneva Centre for Security Sector Governance - die 12ICOAF vom 27. bis 29. Oktober 2020 in Wien. Die Tagung, zum Thema "International Missions: Contributing to Security and Development", findet im Parlament statt und beginnt am 28. Oktober 2020 mit der offiziellen Eröffnung.

ICOAF, eine Plattform für die Förderung der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte und für die Verhinderung von Misswirtschaft und Menschenrechtsverletzungen, unterstützt und ermöglicht den Erfahrungsaustausch und die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Ombudsinstitutionen für Streitkräfte aus rund 50 verschiedenen Ländern.

Unterpunkte anzeigen Tagung der Parlamentarischen Bundesheerkommission, 13.10.2020

Tagung der Parlamentarischen Bundesheerkommission, 13.10.2020

Nach der 561. Sitzung der Parlamentarischen Bun­des­heer­kom­mis­sion im Palais Epstein informierte die Bundesministerin für Landesverteidigung, Mag. Klaudia Tanner, über Perspektiven der Landesverteidigung.

Unterpunkte anzeigen Prüfbesuch/PBHK bei der 3.JgBrig (BSK), 9.9.2020

Die Parlamentarische Bundesheerkommission führte am 9. Sep­tem­ber 2020 einen Prüfbesuch bei der 3. Jägerbrigade in Mau­tern durch.

Unterpunkte anzeigen Treffen mit dem Milizbeauftragten, 16.6.2020

Am 16. Juni 2020 fand ein Gespräch zwischen dem Prä­si­di­um der PBHK und dem Milizbeauftragten des Bun­des­hee­res GenMjr Mag. Erwin Hameseder statt.

Unterpunkte anzeigen Preparatory Meeting für die 12ICOAF

Zur Vorbereitung der 12ICOAF in Wien fand am 27. Februar 2020 ein internationales Planungs­treffen im Parlament statt. Dabei wurden die Schwer­punkt­set­zun­gen der Konferenz zum Thema "International Missions: Contributing to Security and Development" vereinbart und Fragestellungen erarbeitet.

Aufgrund der COVID-19 Situation hat sich das Prä­si­di­um der Parlamentarischen Bundesheerkommission ge­meinsam mit DCAF - Geneva Centre for Security Sector Governance - entschieden, die 12ICOAF - Internationale Konferenz der Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte - vom 7. bis 9. Juni 2020 im Parlament in Wien auf den 27. bis 29. Oktober 2020 zu verschieben.