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Meldungen aus dem Jahr 2020

Unterpunkte anzeigen Jahresausklang der Parlamentarischen Bundes­heer­kom­mis­sion

Zum Jahresausklang der Parlamentarischen Bundesheer­kommission am 9. Dezember 2020 bedankte sich Nationalrats­präsident Wolfgang Sobotka für deren Tätigkeit in den vergangenen sechs Jahren. Dieter Kandlhofer, Reinhard Bösch, Otto Pendl und Michael Hammer beleuchteten unter anderem die überparteiliche Zusammenarbeit, die internationale Reputation sowie die Zukunfts­perspektiven der Parlamentarischen Bundesheerkommission.

Unterpunkte anzeigen Jahresbericht 2019

Die Parlamentarische Bundesheerkommission stellt in ihrem Jahresbericht 2019 ein erhöhtes Beschwerde­aufkommen im Vergleich zum Vorjahr fest. Viel zu knappe budgetäre Mittel schwächen das Bundesheer und erschweren die Auftragserfüllung der Truppe als strategische Reserve der Republik.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission leitete im Berichts­jahr 287 Beschwerde­verfahren ein. Im Jahr davor waren es 267. Die Beschwerde­angelegenheiten bezogen sich vor allem auf Personal­angelegenheiten, Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, mangelhafte Infrastruktur und Ausrüstungs­mängel. Gemeinsam mit den Ressort­verantwortlichen konnten die durch die Beschwerden aufgezeigten Unklarheiten und Probleme häufig bereits im Erhebungsverfahren gelöst werden.

Der Bundespräsident und Oberbefehlshaber Dr. Alexander Van der Bellen und das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheer­kommission kamen im Zuge eines gemeinsamen Gesprächs am 7. November 2019 in der Hofburg überein, dass für das Regelbudget des Verteidigungs­ministeriums ausreichend Mittel bereitzustellen sind, damit das Bundesheer die Aufgaben als strategische Reserve unserer Republik zum Schutz der Bevölkerung erfüllen kann.

Anlässlich ihres Amtsantritts am 7. Jänner 2020 führte die Bundes­ministerin für Landes­verteidigung, Mag.a Klaudia Tanner, unter anderem aus: "Das Bundesheer ist und bleibt unsere Sicherheits­garantie. Das Bundesheer braucht zukunftsfähige Ressourcen und Strukturen, dazu moderne Ausrüstung und neues Gerät."

Auch das Regierungs­programm 2020 bis 2024 legt fest, dass die finanzielle Situation und der Zu­stand des Bundesheeres neue Konzepte für ein zukunftsträchtiges, modernes Heer erfordern. Daher müssen die Aufgaben, Strukturen und Mittel der Landesverteidigung weiterentwickelt und zeitgemäß gestaltet werden.

Die PBHK unterstützt stets die Vorhaben betreffend die Stärkung und Modernisierung der Truppe und zählt auch weiterhin auf eine erfolgreiche und nutzbringende Zusammenarbeit mit der Ressort­spitze, um die Einsatzfähigkeit und die Kompetenzen des Bundesheeres auszubauen.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission zum Covid-19 Einsatz des Bundesheers

Im Zuge des Assistenzeinsatzes des Bundesheers ergibt sich ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen. Eine umfassende Bewertung des Aufschub­präsenz­dienstes der grund­wehr­dienst­leistenden Soldaten und des Einsatz­präsenz­dienstes der Miliz kann, nach Auffassung des Präsidiums der Kommission, erst nach Einsatzende erfolgen.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat die Absicht, sich bei Prüfbesuchen und in Gesprächen mit Verantwortlichen über die aktuellen Herausforderungen und Verbesserungsmöglichkeiten im Einsatz zu informieren.

Jahresbericht 2019 / PDF

Unterpunkte anzeigen Grußworte des amtsführenden Vorsitzenden

Nationalratsabgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch sendete eine Videobotschaft zur 12. International Conference of Ombuds Institutions for the Armed Forces (ICOAF).

Transkript der Videobotschaft / PDF

Unterpunkte anzeigen 12. International Conference of Ombuds Institutions for the Armed Forces (ICOAF)

Die Parlamentarische Bundesheerkommission veranstaltet in Kooperation mit Geneva Centre for Security Sector Governance (DCAF) die 12. ICOAF vom 27. bis 29. Oktober 2020 in Wien. Die Tagung, zum Thema "International Missions: Contributing to Security and Development", findet im Parlament statt und beginnt am 28. Oktober 2020 mit der offiziellen Eröffnung.

Die ICOAF ist eine Plattform für die Förderung der demo­kratischen Kontrolle der Streitkräfte und für die Verhinderung von Misswirtschaft und Menschenrechts­verletzungen, unterstützt und ermöglicht den Erfahrungs­austausch und die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Ombudsinstitutionen für Streitkräfte aus rund 50 verschiedenen Ländern.

Unterpunkte anzeigen Tagung 2020 der Parlamentarischen Bundesheerkommission

Nach der 561. Sitzung der Parlamentarischen Bundesheer­kommission am 13. Oktober 2020 im Palais Epstein informierte die Bundesministerin für Landesverteidigung, Mag.a Klaudia Tanner, über Perspektiven der Landesverteidigung.

Unterpunkte anzeigen Prüfbesuch bei der 3. Jägerbrigade

Die Parlamentarische Bundesheerkommission führte am 9. September 2020 einen Prüfbesuch bei der 3. Jägerbrigade in Mautern durch.

Unterpunkte anzeigen Treffen mit dem Milizbeauftragten

Am 16. Juni 2020 fand ein Gespräch zwischen dem Präsidium der PBHK und dem Milizbeauftragten des Bundesheers, GenMjr Mag. Erwin Hameseder, statt.

Unterpunkte anzeigen Preparatory Meeting für die 12. ICOAF

Zur Vorbereitung der 12. International Conference of Ombuds Institutions for the Armed Forces (ICOAF) in Wien fand am 27. Februar 2020 ein internationales Planungs­treffen im Parlament statt. Dabei wurden die Schwerpunkt­setzungen der Konferenz zum Thema "International Missions: Contributing to Security and Development" vereinbart und Fragestellungen erarbeitet.

Aufgrund der COVID-19 Situation hat sich das Präsidium der Parlamentarischen Bundesheer­kommission gemeinsam mit Geneva Centre for Security Sector Governance (DCAF) entschieden, die 12. ICOAF vom 7. bis 9. Juni 2020 auf den 27. bis 29. Oktober 2020 zu verschieben.

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