Am 1. Jänner feiert Österreich ein ganz besonderes Jubiläum. Mit dem Jahr 1995 ist Österreich zur Europäischen Gemeinschaft (heute: Europäische Union) beigetreten. Es war eine der richtungsweisendsten Entscheidungen, die das Leben und die Politik in Österreich bis heute prägen.
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30.12.2024, 12:43
30 Jahre in der Europäischen Union: Österreich trat am 1.1.1995 bei
Ein Brief an Brüssel
Österreichs Weg in die EU begann am 17. Juli 1989 mit dem sogenannten "Brief an Brüssel". Außenminister Alois Mock übergab das Beitrittsansuchen Österreichs an den Vorsitzenden des Außenministerrates der Europäischen Gemeinschaften, Roland Dumas.
Offiziell wurden die Verhandlungen mit Österreich aber erst 1993 aufgenommen und konnten nach intensiven neun Verhandlungsrunden, 130 Treffen und 72 Fachgesprächen positiv abgeschlossen werden. Das EU-Parlament stimmte am 4. Mai 1994 für die Aufnahme Österreichs. Daneben stimmte das EU-Parlament auch für den Beitritt Schwedens und Finnlands. Norwegen hätte auch beitreten sollen, doch die Volksabstimmung führte – anders als in Österreich – zu einem Nein.
Mit Österreich, Schweden und Finnland ist die EU 1995 auf 15 Mitgliedsstaaten angewachsen. Entstanden ist sie mit sechs Mitgliedern aber viel früher. Zu den Gründungsländern gehören Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.
Zur Geschichte der EU: Der Europarat
Schon 1946 spricht der ehemalige Premierminister von Großbritannien Winston Churchill (damals in der Rolle als Oppositionsführer) von einem Europa, das enger zusammenrücken sollte. 1949 gründen zehn europäische Länder (Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Schweden & Großbritannien) den Europarat.
Es ist aber nicht Churchill, sondern der französische Außenminister Robert Schuman, der einen Plan für eine engere Zusammenarbeit vorschlägt: Kohle und Stahl sollen unter der gemeinsamen Kontrolle mehrerer Länder liegen. So sollen Länder nicht mehr gegeneinander aufrüsten können.
Noch heute ist der 9. Mai - der Tag, an dem Schuman seinen Plan vorstellte - ein europäischer Festtag.
Die EU und ihre Vorläufer-Organisationen
Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichneten am 18. April 1951 einen Vertrag und legten damit den Grundstein für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS).
Die EGKS war bereits in wenigen Jahren so erfolgreich, dass die Mitgliedsstaaten die Zusammenarbeit ausweiten wollten: Sie gründeten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom), die 1958 starteten.
1958 wird mit ersten Treffen der Europäischen Parlamentarischen Versammlung auch die Vorläuferin des heutigen Europäischen Parlaments ins Leben gerufen – Robert Schuman wird zu dessen Präsident gewählt.
Immer mehr Länder wollten dabei sein
Die EU – damals noch EG – nahm vor Österreich schon andere Länder als neue Mitglieder auf: 1973 waren es Dänemark, Irland und Großbritannien, 1981 Griechenland und 1986 folgten Spanien und Portugal.
Bevor Österreich der EU beitreten konnte, mussten neben dem Parlament auch die Bürger:innen abstimmen: Am 12. Juni 1994 stimmten 66,6 % der Wähler:innen bei einer Volksabstimmung für einen Beitritt Österreichs zur Europäischen Gemeinschaft.
Am 11. November 1994 war dann das Parlament am Zug: Vor der Abstimmung zu Österreichs EU-Beitritt gab es noch eine Debatte, die knapp elf Stunden dauerte. Am Ende stimmten 141 Abgeordnete für einen Beitritt, 40 Abgeordnete waren dagegen.
Heute hat die EU 27 Mitgliedsstaaten und mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Türkei und Ukraine gibt es neun Beitrittskandidaten.
Österreich ist seit 30 Jahren Mitglied der Europäischen Union