News 10.06.2025, 18:43

Arbeitslosigkeit lässt Budget für Arbeit 2025 steigen

Die Auszahlungen im Arbeitsbudget sollen 2025 auf rund 10,35 Mrd. € ansteigen. Das ist ein Plus von 164 Mio. € bzw. 1,6 % im Vergleich zum Jahr 2024. Für 2026 sind Auszahlungen in der Höhe von rund 10,34 Mrd. € geplant. Das sieht der Entwurf für das Doppelbudget 2025 und 2026 vor, den die Abgeordneten im Budgetausschuss näher beleuchteten. Die Steigerungen hängen hauptsächlich mit der gestiegenen Arbeitslosigkeit zusammen. Neben Arbeitslosengeld und Notstandshilfe werden mit den Mitteln auch die Kosten des AMS und Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik finanziert.

Die Regierung rechnet für 2025 mit Einzahlungen in der Höhe von rund 9,86 Mrd. €. Diese kommen insbesondere aus den Arbeitslosenversicherungsbeiträgen. Im kommenden Jahr sollen es rund 10,46 Mrd. € sein. Auch aufgrund der Auflösung von Rücklagen soll das Arbeitsbudget damit 2026 mit 113,7 Mio. € im Plus sein.

Arbeitsministerin Korinna Schumann geht von einem Rückgang der Arbeitslosigkeit im Jahr 2026 aus.

Gespart werden soll im Arbeitsbudget insbesondere durch die Abschaffung der Bildungskarenz bzw. ein kostengünstigeres Nachfolgemodell. Arbeitsministerin Korinna Schumann betonte im Ausschuss, dass die Mittel für den Arbeitsmarkt im Doppelbudget stabil gehalten würden.

Budgetkapitel Soziales und Pensionen

Beraten hat der Budgetausschuss mit Sozialministerin Schumann auch über die Budgetkapitel Soziales und Pensionen: Demnach steigen die Pensionsausgaben in den nächsten Jahren weiter an. Auch für den Pflegebereich werden mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Zu Kürzungen kommt es hingegen bei der Armutsbekämpfung und bei der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen. Verantwortlich dafür machte Schumann die Vorgängerregierung: Diese habe Projekte und Sonderzuwendungen finanziert, die auf Dauer nicht leistbar seien. In die gesetzliche Pensionsanpassung und in das Pensionskonto werde aber nicht eingegriffen, versicherte Schumann.