News 05.06.2025, 18:57

Desolate Kasernen: Tanner kündigt Verbesserung der Heeresinfrastruktur an

Mäuse und Ratten in Unterkünften, verschimmelte Wände und Hautausschläge nach Benutzung der Duschen. Das sind laut Grün-Abgeordnetem David Stögmüller nur einige der Probleme, die es in Kasernen gibt. Auch der amtsführende Vorsitzende der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen sieht gravierende Probleme. Bei Begehungen vor Ort gebe es immer wieder Beschwerden, berichtete er. Er hält daher neben der laufenden Geräte- und Personaloffensive beim Heer auch eine Infrastrukturoffensive für nötig. Es brauche menschenwürdige Unterkünfte, auch für Grundwehrdiener, mahnte er. Zudem würde der Kauf von Panzern nichts nützen, wenn man keine Garagen dafür habe. Bösch und seine beiden Amtskollegen Friedrich Ofenauer und Robert Laimer drängen außerdem darauf, Grundwehrdiener verstärkt als "Kunden" zu betrachten, schließlich benötige das Heer Nachwuchs.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wies darauf hin, dass bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen worden seien, um den Grundwehrdienst attraktiver zu machen. Die Defizite bei der Infrastruktur führt sie darauf zurück, dass "30 Jahre nicht in das Bundesheer investiert wurde". Die Infrastruktur werde nun aber sukzessive verbessert, kündigte sie an. 1,5 Mrd. € sollen ihr zufolge in den nächsten Jahren in die Kasernen investiert werden.

Der Verteidigungsausschuss diskutierte unter anderem über den Personalmangel beim Bundesheer.

Personalmangel beim Heer

Was den Personalmangel beim Heer betrifft, sieht das Verteidigungsministerium die Möglichkeiten des Ressorts zur Personalgewinnung weitgehend ausgeschöpft, wie aus dem Landesverteidigungsbericht 2024/25 hervorgeht. Zusätzliche Anreize – insbesondere im Besoldungsbereich – lägen nicht im Verantwortungsbereich des Ministeriums. Im Ausschuss bezeichnete Tanner die Personalfrage als "gesamtgesellschaftliche Aufgabe", der mit der Erhöhung der Wehrbereitschaft der Bevölkerung begegnet werden müsse. In diesem Zusammenhang stimmt es die Ministerin auch nachdenklich, dass sich Wehrpflichtige mit den höchsten Tauglichkeitsziffern überwiegend für den Zivildienst entscheiden.

Auch die Verteidigungsfähigkeit Österreichs, aktuelle Beschaffungen und das Thema "Frauen beim Heer" waren Gegenstand der Debatte.

Vom Ausschuss abgelehnt wurden zwei Anträge der FPÖ, die zum einen auf den Ausstieg Österreichs aus dem Projekt Sky Shield abzielten. Zum anderen fordert die FPÖ, dass Österreich keine Zahlungen mehr an die sogenannte Europäische Friedensfazilität zur Unterstützung der Ukraine leistet. Weitere Oppositionsanträge, etwa eine Initiative der Grünen zur Beendigung der Assistenzeinsätze des Bundesheeres, wurden vertagt.