News 16.04.2025, 09:31

„Nein“ zu Beitritt vor 30 Jahren: Norwegen heute trotzdem mit EU verwoben

Neben Österreich stimmten 1994 auch Schweden, Finnland und Norwegen über einen Beitritt zur damaligen Europäischen Gemeinschaft ab. Einzig die norwegische Bevölkerung votierte überwiegend (52 %) mit "Nein". In Schweden und Finnland zeigten zwar die meisten politischen Parteien zunächst mehr Engagement bei der europäischen Integration als die zur Abstimmung aufgerufenen Bürgerinnen und Bürger. Dennoch sprach sich in beiden Ländern eine klare Mehrheit für den Beitritt aus.

Norwegen wiederum ist nicht zuletzt über den Europäischen Wirtschaftsraum heute in vieler Hinsicht in die EU integriert. Angesichts der Turbulenzen an den Aktienmärkten aufgrund des Zollregimes der USA sucht Oslo noch weitere Annäherung an den Binnenmarkt. Bei den norwegischen Parlamentswahlen im Herbst 2025 wird die EU-Frage zentraler Faktor sein.

Im Unterschied zu Österreich werden auf den Dächern öffentlicher Gebäude in Norwegen keine EU-Flaggen gehisst.

Wachsende Zustimmung

Sicherheit und Wirtschaft waren für Schweden und Finnland die Hauptgründe, sich der Europäischen Union zuzuwenden. Die Zustimmung bei den Volksabstimmungen fielen vor 31 Jahren mit 53 % (Schweden) bzw. 59 % (Finnland) zwar niedriger aus als im Kandidatenland Österreich, wo 66 % für "Ja" optierten.

Inzwischen befürworten in beiden Ländern jedoch über 80 % der Bevölkerung die Mitgliedschaft in der EU. Neben Wirtschafts- und Sicherheitspolitik werden dafür in Schweden als Hauptgründe das gemeinsame Vorgehen gegen den Klimawandel, der Kampf gegen Terrorismus und organisiertes Verbrechen sowie der Erhalt von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit genannt. Finnland führt verstärkt Sicherheitsüberlegungen ins Treffen. Infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat das Land mit einer über 1.300 km langen Grenze zu Russland maßgebliche EU-Unterstützung zur Grenzsicherung erhalten.

Zur Einführung der Gemeinschaftswährung Euro gehen allerdings die Sichtweisen auseinander. Während Finnland den Euro bereits 2002 einführte, hält Schweden bis auf weiteres an seiner Krone fest.

Streit um EU-Richtlinien

Im Jänner 2025 zerbrach die norwegische Koalitionsregierung aus Sozialdemokraten und EU-kritischer Zentrumspartei. Grund dafür war ein Streit über die Umsetzung von EU-Richtlinien, zu der sich Norwegen im Rahmen seiner Vereinbarungen mit Brüssel verpflichtet hat. Derzeit regieren die Sozialdemokraten als Minderheitsregierung das Land. Bei den Parlamentswahlen im Herbst wird sich zeigen, ob EU-Befürworter oder Gegner einer EU-Steuerungshoheit mehr Einfluss auf die allgemeine Stimmbildung haben.