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Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch, 5. November

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Der Nationalrat tritt auf Verlangen der FPÖ am Mittwoch, dem 5. November, zu einer Sondersitzung zusammen. Thema wird die heimische Asylpolitik vor dem Hintergrund der Kämpfe in Syrien sein. Geplant ist dazu eine Dringliche Anfrage bzw. ein Dringlicher Antrag an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Die Debatte beginnt um 15.00 Uhr, formal eröffnet wird die Sitzung um 12.00 Uhr. Schon bei der Nationalratssitzung am 22. Oktober hatten die Freiheitlichen unter dem Titel "Sicherheit statt Islamisierung und Asylchaos" die Thematik in einer Aktuellen Stunde aufgeworfen.

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