Rechnungshofpräsident Moser absolvierte letzten Auftritt im Parlament
Im Nationalrat hat der scheidende Rechnungshofpräsident Josef Moser bereits in der vergangenen Plenarwoche Bilanz gezogen. Nun hat er sich endgültig aus dem Hohen Haus verabschiedet. Moser nahm noch ein letztes Mal an den Beratungen des parlamentarischen Rechnungshofausschusses teil, bevor er das Zepter am 1. Juli an seine Nachfolgerin Margit Kraker übergibt. Als Erbe hat er den Abgeordneten ein Reformpaket mit mehr als 1.000 Vorschlägen hinterlassen. Obwohl rund 80% der Empfehlungen des Rechnungshofs umgesetzt werden, sieht Moser in vielen Bereichen, etwa bei Förderungen und der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, noch erheblichen Reformbedarf.
Inhaltlich ging es bei den Ausschussberatungen um die Einrichtung einer Medizinischen Fakultät in Linz, die österreichische Studentenförderungsstiftung und interne Kontrollsysteme an der TU Graz und an der Universität Salzburg. Der Rechnungshof bezweifelt, dass die Einrichtung eines fünften Standorts für die medizinische Universitätsausbildung in Österreich tatsächlich zweckmäßig war.
Weitere Informationen:
- Parlamentskorrespondenz Nr. 725/2016 (Studentenförderungsstiftung)
- Parlamentskorrespondenz Nr. 724/2016 (MedUni Linz)
- Parlamentskorrespondenz Nr. 722/2016 (Finanzkontrolle)
- Parlamentskorrespondenz Nr. 683/2016 (Bilanz Moser im Nationalrat)
- Neue Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker