COVID-19-Verordnung: Mückstein stellt Öffnungschritte ab 19. Mai in Aussicht
Die in Österreich zur Eindämmung des Coronavirus geltenden Schutzmaßnahmen bleiben für weitere zwei Wochen aufrecht. Der Hauptausschuss des Nationalrats hat mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen eine Verlängerung der einschlägigen COVID-19-Verordnung genehmigt. Demnach werden die restriktiven Bestimmungen für die Gastronomie und die Hotellerie sowie für Kultur- und Sportveranstaltungen bis zum 18. Mai gelten. Das gleiche gilt für die Sonderregelungen in Vorarlberg. Vorerst noch bis zum 15. Mai aufrecht bleiben die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen: Sie können jeweils nur für zehn Tage erlassen werden.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hob im Ausschuss hervor, dass die Verlängerung der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen und der Auslastung der Intensivstationen notwendig sei. Er ist aber zuversichtlich, dass die für 19. Mai angekündigten Öffnungsschritte kommen werden. Man sei derzeit auf dem richtigen Weg, das zeige auch die Modellregion Vorarlberg, betonte er. Zudem rechnet der Minister damit, dass sich der Impffortschritt und die bis dahin noch bestehenden Restriktionen positiv auswirken werden. Neuerlich Kritik an der Verordnung kam von FPÖ und NEOS: Sie halten die fortgesetzten Ausgangsbeschränkungen für verfassungswidrig.
Weitere Informationen: