News in einfacher Sprache 06.10.2025, 10:43

Rückblick: 70 Jahre österreichische Sicherheits-Politik

Das sieht man auch bei der Sicherheits-Politik von Österreich. Es geht dabei um Neutralität, internationale Zusammenarbeit und neue Gefahren.

Im Februar 2022 hat Russland die Ukraine angegriffen. Plötzlich wurde die militärische Verteidigung ein wichtiges Thema für die Politik. Europa und die Welt haben den Krieg als Wendepunkt für die Sicherheits-Politik bezeichnet. Österreich ist neutral und hat deshalb eine Sonder-Stellung. Trotzdem denkt Österreich jetzt anders über Verteidigung. Die österreichische Sicherheits-Politik hat sich schon öfter auf große Veränderungen eingestellt. Österreich muss das Gleichgewicht finden zwischen Neutralität, internationaler Zusammenarbeit und neuen Macht-Verhältnissen in der Welt.

Österreich nach 1955: Neuaufbau und Neutralität

Im Jahr 1955 hat Österreich den Staatsvertrag unterschrieben. Dann war Österreich wieder ein selbstständiger Staat. Man brauchte ein neues Bundesheer. Das Verteidigungs-Ministerium hat aber nur wenig Geld bekommen. Anders war das bei der Polizei. Die Polizei und der Nachrichten-Dienst STAPO hat man gleich nach dem Kriegs-Ende im Jahr 1945 neu aufgebaut. Außerdem meinen viele Historiker: Das Neutralitäts-Gesetz war ganz wichtig für die Eigenständigkeit von Österreich. Die Neutralität war zuerst ein Kompromiss, aber später wurde Österreich immer stolzer auf die Neutralität.

Die erste Parade des Österreichischen Bundesheeres 1955: Ehren-Formation für Bundespräsident Theodor Körner, der vorbeimarschiert.

Brückenbauer und geheimer Verbündeter

In den 1970er-Jahren war Dr. Bruno Kreisky Bundeskanzler in Österreich. Er hat aktive Neutralitäts-Politik gemacht. Der Bundesheer-General Emil Spannocchi hat das Konzept "Raum- und Territorial-Verteidigung" entwickelt. Das Ziel war: Österreich soll uninteressant sein für andere Länder. Die NATO ist ein Verteidigungs-Bündnis von westlichen Ländern. Der Warschauer Pakt war ein Verteidigungs-Bündnis der Länder in Ost-Europa. Österreich hat offiziell gleichen Abstand zur NATO und zum Warschauer Pakt gehalten. Aber man hat vor allem eine Bedrohung aus den osteuropäischen Ländern gesehen. Deshalb hat sich Österreich eigentlich als geheimer Verbündeter der NATO gesehen. General Spannocchi brauchte für sein Konzept wenig Geld. Und deshalb hatte Österreich mehr Geld für eine aktive Neutralitäts-Politik und Außen-Politik. Mit der Neutralität konnte Österreich im Nahen Osten zwischen verfeindeten Gruppen vermitteln. Österreich konnte auch Kontakte aufbauen zwischen den Ländern der NATO und den Ländern des Warschauer Pakts.

1955: Staatssekretär Bruno Kreisky und Außenminister Leopold Figl warten auf den Außenminister der USA John Foster Dulles. 15 Jahre später setzte Kreisky als Bundeskanzler auf aktive Neutralitäts-Politik.

Nach dem Kalten Krieg: Österreich mit neuen Aufgaben

Am Anfang der 1990er-Jahre war der Konflikt zwischen den westlichen Ländern und den Ländern in Osteuropa zu Ende. Die österreichische Sicherheits-Politik hat neue Aufgaben bekommen. Auch die Neutralität hat eine neue Bedeutung bekommen. Österreich ist weiterhin kein Mitglied in einem Verteidigungs-Bündnis und es gibt auch keine Militär-Stützpunkte von anderen Ländern. Aber Österreich war bei internationalen Einsätzen dabei, um den Frieden zu sichern: zum Beispiel in Bosnien und Herzegowina oder im Kosovo. 1995 wurde Österreich Mitglied der EU und beteiligt sich an der gemeinsamen Außenpolitik und Sicherheits-Politik. Dr Politik-Wissenschaftler Franz Eder meint: Österreich wurde ein "post-neutraler Staat". Das bedeutet: Ein Staat war früher neutral. Die Sicherheits-Politik ist eng verbunden mit den internationalen Einrichtung in Europa und den USA.

Bundesheer: Immer weniger Bedeutung – und plötzlich wieder ganz wichtig

Nach dem Jahr 2000 hat sich die Sicherheits-Politik auf neue Gefahren konzentriert. Dazu gehören zum Beispiel Terrorismus und Angriffe auf Computer-Netzwerke und Daten. Die innere Sicherheit wurde wichtiger als die äußere Sicherheit: Man hat geglaubt, dass kein Land Österreich militärisch angreifen wird. Man hat auch darüber diskutiert: Soll Österreich die Wehrpflicht abschaffen? Die Volks-Befragung im Jahr 2013 hat aber ergeben: Eine Mehrheit will die Wehrpflicht behalten.

Aber dann hat Russland die Ukraine angegriffen. Nun ist die Landesverteidigung durch das Militär wieder wichtig. Alle Parteien sind sich einig: Das österreichische Bundesheer braucht mehr Geld und mehr Ausrüstung. Nur dann kann Österreich zeigen, dass es wirklich neutral ist. Österreich muss jetzt den Ausgleich finden

zwischen Tradition und neuen Situationen
zwischen Eigenständigkeit und internationaler Zusammenarbeit
zwischen Neutralität und dem notwendigen Handeln, wenn sich in der Welt die Macht-Verhältnisse ändern

Nationalfeiertag im Jahr 2022: Soldaten am Heldenplatz. Seit dem Ukraine-Krieg ist eine starke Landesverteidigung wieder ein wichtiges Thema in Österreich.

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