News in einfacher Sprache 28.06.2024, 12:56

Viele Sitzungen vor dem Sommer: die Woche von 1. bis 5. Juli

Die nächste Woche wird für das Parlament intensiv

Das liegt vor allem daran, dass an 3 Tagen Nationalrats-Sitzungen stattfinden.

Zusätzlich gibt es einige andere Termine, wie die "Dialogplattform autochthoner Volksgruppen". Das sind Volksgruppen, die in Österreich heimisch sind, wie zum Beispiel die kroatische oder slowenische Volksgruppe. Die Dialogplattform findet zum dritten Mal statt. Vertreter:innen der Volksgruppen können sich dabei austauschen.

Bei der Dialogplattform autochthoner Volksgruppen können sich Vertreter:innen von verschiedenen Volksgruppen austauschen.

Begriffe einfach erklärt

Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: 

Begriffe einfach erklärt

Beschluss von fast 60 Gesetzen in 3 Tagen

Am 3., 4. und 5. Juli trifft sich der Nationalrat zum letzten Mal vor dem Sommer. Es ist zu erwarten, dass er fast 60 Gesetze beschließt.

Über welche Themen die Abgeordneten sprechen:

  • Durch ein Gesetzes-Paket sollen Sammelklagen einfacher werden.
  • Die Grenze für den Zuverdienst bei der Familienbeihilfe soll erhöht werden. Studierende sollen mehr verdienen dürfen und trotzdem Familienbeihilfe bekommen.
  • Das Tierschutz-Gesetz soll angepasst werden.
  • Es soll Änderungen im Zivildienst-Gesetz geben.
  • Homeoffice soll auf Tele-Arbeit ausgeweitet werden. Denn Menschen arbeiten nicht nur von zu Hause, sondern auch von anderen Orten, zum Beispiel einem Café.
  • Der Nationalrat muss über 3 Volksbegehren entscheiden.

Internationale Termine mit Ungarn und der Schweiz

Österreich hat Kontakt zu vielen Parlamenten aus anderen Ländern. Damit das gut funktioniert, gibt es parlamentarische Gruppen, die mit den anderen Parlamenten im Austausch sind.

So eine Gruppe gibt es auch für die Schweiz. Sie trifft sich am 1. Juli mit Vertreter:innen des Schweizer Parlaments, die nach Österreich kommen. Am nächsten Tag besuchen sie den Nationalrats-Präsidenten Wolfgang Sobotka.

Ungarn übernimmt im Juli den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Darum geht es bei einem Treffen des EU‑Unterausschusses. Ungarns Botschafterin Edit Szilágyiné Bátorfi präsentiert, was Ungarn dabei besonders wichtig ist.

Wolfgang Sobotka trifft diese Woche außerdem Ungarns Präsidenten Tamás Sulyok.

In Österreich übernimmt am 1. Juli Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat.