Zur Erinnerung an den 4. März 1933: Die PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen zur Wachsamkeit
Der 4. März 1933 war ein einschneidender Tag für die Demokratie in Österreich. Weil es ein Problem mit der Geschäftsordnung des Nationalrats gab, traten alle 3 Nationalratspräsidenten zurück. Das nutzte der damalige Bundeskanzler Engelbert Dollfuß für seine Zwecke: Er schaltete den Nationalrat aus und regierte dann allein. Damit war die parlamentarische Demokratie in Österreich beendet und der Weg in die Diktatur eröffnet.
In einem Video, das nicht in einfacher Sprache ist, zeichnen die PräsidentInnen des Nationalrats und des Bundesrat die Entwicklungen von 1933 nach:
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka betonte, wie wichtig es ist, die Demokratie zu verteidigen. Besonders in Zeiten wie jetzt, in denen viele Menschen an Verschwörungstheorien glauben. Zum Beispiel im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Er erwähnte auch Staatsverweigerer. Das sind Personen, die den demokratischen Rechtsstaat ablehnen und sich nicht an die Gesetze halten wollen.
Bundesratspräsident Christian Buchmann sagte: "Heute sind wir von einer Situation wie im Jahr 1933 weit entfernt. Dennoch müssen wir gerade jetzt besonders wachsam sein und die Lehren aus unserer Geschichte ziehen: In einer von der COVID-19-Pandemie geprägten Zeit, in der persönliche Freiheiten eingeschränkt sind."
Auch die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures betonte unser politisches Erbe: "Wir müssen auf die Einhaltung der Grundrechte und Freiheitsrechte, von Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit mit besonderer Wachsamkeit achten."
"Die Vorgänge im Jahr 1933 zeigen uns, wie wichtig das Parlament als Grundsäule für das Funktionieren der Demokratie ist", bekräftigte der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer.
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