Sonder-Sitzung des Bundesrats am 23. November
Der Bundesrat kommt am 23. November zu einer Sonder-Sitzung zusammen.
Diese Sonder-Sitzung hat die SPÖ beantragt. Der Grund dafür: die aktuelle Situation in der Corona-Pandemie. Es wird erwartet, dass die SPÖ eine Dringliche Anfrage oder einen Dringlichen Antrag stellt.
Eine Dringliche Anfrage ist eine schriftliche Anfrage an ein Mitglied der Regierung. Die Dringliche Anfrage wird von mindestens 5 Mitgliedern des Bundesrates gestellt. Das Regierungsmitglied ist dann verpflichtet, zu der Anfrage eine Stellungnahme abzugeben. Danach findet eine Debatte im Plenum statt.
Ein Dringlicher Antrag ist ein Entschließungs-Antrag von mindestens 5 Mitgliedern des Bundesrates. Mit einem Entschließungs-Antrag wird beantragt, dass der Bundesrat einen Beschluss fasst.
Die Sitzung des Bundesrats am 23. November wird um 12:15 Uhr eröffnet.
Die Debatte beginnt dann um 15:15 Uhr.
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