DAS GEMEINSAME EUROPA

Wien (PK) - Ungarns Parlamentspräsidentin Katalin Szili traf am Abend mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates Peter Schieder zu einer Aussprache zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen dabei das gemeinsame Europa und die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union.

Beide Politiker betonten die überaus herzlichen Beziehungen zwischen ihren Ländern und plädierten für eine weitere Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit. Szili dankte für Österreichs Engagement im Rahmen der Erweiterungsdebatten und meinte, Ungarn werde von den österreichischen Erfahrungen profitieren können. Konkret sprach sie das für Mai kommenden Jahres geplante Treffen der europäischen ParlamentspräsidentInnen in Straßburg an.

Schieder ging auf die Rolle der nationalen Parlamente in Europa ein und meinte, diese werde auch in Hinkunft eine sehr wichtige sein. Er berichtete von den österreichischen Erfahrungen auf europäischer Ebene und erläuterte den ungarischen Gästen die Themenschwerpunkte des Straßburger Treffens. Dort werde man unter anderem über eine mögliche Demokratisierung der Demokratie, also über eine Verbesserung demokratischer Partizipationsmöglichkeiten, ebenso nachdenken wie über die künftige Zusammenarbeit nationaler Parlamente mit internationalen Institutionen. Auch die technischen, praktischen und rechtlichen Aspekte einer elektronischen Unterstützung parlamentarischer Arbeit (Stichwort e-parliament) werde man erörtern, hielt Schieder fest. Beide Politiker kamen überein, den Dialog in Bälde fortzusetzen. (Schluss)