Mayer: Wirtschaftliche Kooperation mit Tschechien forcieren

Wien (PK) - Bundesratspräsident Edgar Mayer besuchte am 13. und 14. Mai die Tschechische Republik. Gesprächspartner des Vorsitzenden der Länderkammer waren Staatspräsident Miloš Zeman, der Vorsitzende des Senats des Parlaments Milan Štech und die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses des Parlaments Miroslava Němcová. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die enge Zusammenarbeit, die zwischen Österreich und der Tschechischen Republik seit 1989 entstanden ist. Beide Staaten drückten Ihren Wunsch aus, diese Kooperationen sowohl entlang der Grenze als auch zwischen den Hauptstädten durch eine Vielzahl diverser Initiativen fortzusetzen.

Besonders hervorgehoben wurde in den Aussprachen die Rolle der Wirtschaft, insbesondere jener vielen Betriebe, die durch Handel und Investitionen Österreich und die Tschechische Republik zu wichtigen Partnern gemacht haben. Die Gesprächspartner stimmten überein, dass Österreich und Tschechien noch stärker darum bemüht sein sollten, beide Staaten betreffende Anliegen in Europa zu definieren und gemeinsame Initiativen zu setzen. "Ich denke hier ganz besonders an wirtschaftsbezogene Themen wie das Funktionieren des für unsere exportorientierten Wirtschaftssysteme wichtigen Binnenmarktes oder den Zugang zu Drittstaatenmärkten. Aber auch bilaterale Themen wie der Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur sind wichtige europäische Komponenten, die wir gemeinsam verfolgen sollten", betonte Bundesratspräsident Mayer in diesem Zusammenhang.

Mayer: "Die infrastrukturellen Wunden, verursacht von der langen Trennung durch den Eisernen Vorhang, sind noch nicht geheilt. Es gibt noch immer keine hochwertige Straßenverbindung zwischen Prag und Wien oder Prag und Linz. Die Eisenbahnverbindungen zwischen Österreich und Tschechien entsprechen nicht dem Standard des 21. Jahrhunderts. Diese Versäumnisse der Vergangenheit in Zeiten der wirtschaftlichen Krise nachzuholen, ist sicherlich kein leichtes Unterfangen. Dennoch brauchen wir eine tragfähige Verkehrsinfrastruktur, die den intensiven wirtschaftlichen Verbindungen der beiden Länder gerecht wird und wirtschaftlich prosperierende Räume wie Oberösterreich und Südböhmen oder Ostösterreich und Südmähren ausreichend verbindet". Mayer verwies in diesem Zusammenhang auf zwei Punkte, die in der Diskussion über mangelnde Investitionen oft vergessen würden. Erstens der langfristig positive Effekt von Infrastrukturinvestitionen auf Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung, die gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten notwendig sind. Zweitens die Möglichkeit von alternativen privaten Finanzierungsmodellen für Infrastrukturvorhaben, die inzwischen in vielen Ländern Europas weit verbreitet sind.

Auch die gemeinsame Geschichte der beiden Staaten kam zur Aussprache. Mayer: "Die im Jahr 2009 eingerichtete 'Ständige Konferenz österreichischer und tschechischer Historiker' hat in den letzten Jahren bereits einen wertvollen Beitrag zur Aufarbeitung einiger Abschnitte der gemeinsamen Geschichte geleistet. Das nun in Konzeption befindliche gemeinsame österreichisch-tschechische Geschichtsbuch könnte weiter dazu beitragen, eine ehrliche und offene Auseinandersetzung über schwierige Kapitel der gemeinsamen Geschichte zu führen, abseits von Stereotypen und plakativen Verkürzungen". (Schluss) red

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.