Parlamentskorrespondenz Nr. 291 vom 16.03.2023

Interparlamentarische Union verabschiedet in Bahrain Resolution zu humanitären Krisen

Frieden und Inklusion im Zentrum der 146. IPU-Versammlung in Manama

Wien/Manama (PK) – Hunderte Parlamentarier:innen aus der ganzen Welt befassten sich in den vergangenen Tagen mit der Frage, wie ein friedliches Zusammenleben und inklusive Gesellschaften gefördert werden können. Diese Themen standen im Mittelpunkt der 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), die von 11. bis 15. März in Manama stattfand. Gastgeber war das Parlament von Bahrain. Das österreichische Parlament war mit einer Delegation bestehend aus Reinhold Lopatka (ÖVP), Christoph Matznetter (SPÖ), Axel Kassegger (FPÖ), Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) und Nikolaus Scherak (NEOS) vertreten.

Die Konferenz fand unter dem Titel "Promoting peaceful coexistence and inclusive societies: Fighting intolerance" statt. Die Parlamentarier:innen einigten sich auf die Annahme der Manama-Deklaration, in der sie sich dazu bekennen, konkrete Beiträge für mehr Frieden und gegen Intoleranz leisten zu wollen.

Außerdem sprachen sich die Parlamentarier:innen in einer gemeinsamen Resolution dafür aus, die ernsten humanitären Krisen in Afghanistan, Syrien, der Ukraine, Jemen und anderen Ländern ins Bewusstsein zu rufen und Handlungen zu setzen. Besonders im Fokus stehen dabei vulnerable Gruppen, insbesondere Frauen und Kinder.

Österreichs Delegierte über friedliches Zusammenleben und Integration

In seiner Rede vor der IPU-Versammlung betonte Delegationsleiter Reinhold Lopatka (ÖVP) die Bedeutung von Frieden, Toleranz und Inklusion für jedes Land. "Österreich hat im friedlichen Zusammenleben laut dem Global Peace Index 2022 Fortschritte gemacht und liegt nun an fünfter Stelle weltweit. Trotzdem müssen wir uns in Zeiten des Krieges in Europa und nach der Corona-Krise bewusst sein, dass wir hart arbeiten müssen, um Polarisierung und Intoleranz in unserer Gesellschaft zu verhindern", sagte er.

Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) fokussierte in ihrer Rede auf die Inklusion und Integration von geflüchteten Menschen in Europa und Österreich. "Integration heißt nicht Assimilation. Flucht und Zuwanderung finden statt und die Frage ist, ob wir diese auch als Chance begreifen oder ausschließlich als Gefahr. Fakt ist: Nur mit der ersten Haltung gelingt ein friedliches Zusammenleben aller auf Dauer und das muss unser Ziel sein", sagte sie. "Frieden, Freiheit, Sicherheit, aber auch eine inklusive Gesellschaft sind zweifelsohne die Koordinaten unseres Zusammenlebens ohne Aggression und Krieg. Es war wichtig, dass es diesmal dazu in Bahrain solch eine breite Debatte gab", resümierte Ernst-Dziedzic.

Resolution ruft zu Handeln gegen humanitäre Krisen in mehreren Ländern auf

Während der Konferenz wurde auch das Thema der humanitären Krisen in Afghanistan, Syrien, der Ukraine, Jemen und anderen Ländern auf die Tagesordnung gesetzt. Zu diesem Thema verabschiedeten die Parlamentarier:innen eine Resolution, mit der sie die ernsten humanitären Krisen in diesen Ländern stärker ins Bewusstsein rufen wollen. Es brauche verstärkte Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft, heißt es in der Resolution. Besonderes Augenmerk solle dabei auf vulnerable Gruppen, insbesondere Frauen und Kinder, gelegt werden.

Hauptthema der Konferenz und der Generaldebatte waren Faktoren für ein friedliches Zusammenleben und inklusive Gesellschaften. Der Frieden sei bedroht durch Intoleranz und Ausgrenzung in Verbindung mit wachsender sozialer und wirtschaftlicher Ungerechtigkeit, Vertrauensverlusten in Demokratie und Menschenrechte sowie Extremismus und Desinformation. Inklusive und gerechte Gesellschaften, in denen die Rechte der Menschen hochgehalten werden, seien friedlicher und demokratischer, hielten die Parlamentarier:innen fest.

In der Manama-Deklaration, die im Zuge der Versammlung angenommen wurde, bekennen sich die Parlamentarier:innen zu konkreten Maßnahmen gegen Intoleranz und zur Bedeutung von parlamentarischer Diplomatie als Beitrag zur Lösung von Konflikten.

Über die Interparlamentarische Union

Die 1889 gegründete IPU ist die internationale Vereinigung von Parlamenten und ein weltweites Forum für parlamentarischen Dialog in enger Kooperation mit den Vereinten Nationen. Seit der im Zuge der 146. Versammlung erfolgten Wiederaufnahme des Gründungsmitglieds Liberia, umfasst die IPU 179 Mitgliedsparlamente und 14 assoziierte Mitglieder.

An der 146. IPU-Versammlung haben rund 1.300 Personen aus 136 Delegationen teilgenommen. Über 600 Parlamentarier:innen diskutierten fünf Tage lang über Frieden und Inklusion. (Schluss) kar/red

HINWEIS: Fotos von der Versammlung finden Sie im Webportal des Parlaments.