BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des EU-Ausschusses

Donnerstag, 16. Dezember 2010, 10 Uhr im Lokal III

Konstituierung

Tagesordnung:

1.	KOM (10) 352 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt: ein neuer politischer Rahmen für den europäischen Tourismus (34270/EU XXIV.GP)
2.	KOM (09) 378 endg. Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Anwendung und Wirksamkeit der UVP-Richtlinie (Richtlinie 85/337/EWG in der Fassung der Richtlinien 97/11/EG und 2003/35/EG) (16468/EU XXIV.GP)
3.	KOM (10) 375 endg. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (35348/EU XXIV.GP)
4.	KOM (10) 472 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europäische Breitbandnetze: Investition in ein internetgestütztes Wachstum (36918/EU XXIV.GP)
5.	KOM (10) 471 endg. Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik (36922/EU XXIV.GP)

6.	KOM (10) 212 endg. Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz (30491/EU XXIV.GP)

Martin Preineder

Präsident des Bundesrates

Wien, 2010 12 03

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Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12.00 Uhr zu beenden.