BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des EU-Ausschusses
Dienstag, 13. September 2011, 14 Uhr im Lokal III
Tagesordnung:
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1. |
KOM (11) 109 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Energieeffizienzplan 2011
Hingewiesen wird auf die einheitliche Stellungnahme der Länder gemäß Art. 23d B-VG zur Mitteilung der EK „Energieeffizienzplan 2011“ (KOM (2011) 109 endg.) vom 9. Mai 2011 sowie auf das Ergebnis der Subsidiaritätsprüfung des Europa-Ausschusses des Vorarlberger Landtages vom 13. Mai 2011
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2. |
KOM (11) 370 endg. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz und zur Aufhebung der Richtlinien 2004/8/EG und 2006/32/EG
Hingewiesen wird auf die einheitliche Stellungnahme der Länder gemäß Art. 23d B-VG zum Vorschlag der EK für eine Richtlinie zur Energieeffizienz (KOM (2011) 370 endg.) vom 5. August 2011
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Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln.
Vorsitzender
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Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16.00 Uhr zu beenden.
Wien, 2011 09 06
Weitere
Sitzungen des EU-Ausschusses des Bundesrates sind für Mittwoch, den
5. Oktober 2011, um 10 Uhr (bis 12 Uhr), Donnerstag, den 3. November
2011, um 16 Uhr (bis 18 Uhr), Mittwoch, den 30. November 2011, um 10 Uhr
(bis 12 Uhr) und Mittwoch,
den 14. Dezember 2011, um 10 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.