BUNDESRAT

 

 

EINBERUFUNG

 

des Gesundheitsausschusses

 

 

Dienstag, 13. Dezember 2011, 15.30 Uhr im Lokal III

 

 

Tagesordnung:

 

1.     Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird

           (1519 d.B. und 1587 d.B.)

2.     Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Zahnärztegesetz, das Zahnärztekammergesetz, das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz und das Berufsausbildungsgesetz geändert werden (Zahnärztliche Assistenz-Gesetz)

           (1499 d.B. und 1592 d.B.)

3.     Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2011 betreffend ein Bundesgesetz über den Schutz vor Gesundheitsgefahren im Zusammenhang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (Neue-Psychoaktive-Substanzen-Gesetz, NPSG)

           (1518 d.B. und 1593 d.B. sowie 8611/BR d.B.)

4.     Jahresvorschau des BMG 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2011 und des Programms des Rates (ungarische Präsidentschaft)

           (III-426-BR/2011 d.B.)

 

 

 

Martina Diesner-Wais

Vorsitzende

 

 

Wien, 2011 12 12

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.