BUNDESRAT

 

 

 

EINBERUFUNG

 

des Gesundheitsausschusses

 

 

Dienstag, 16. Juli 2013, 15 Uhr im Lokal II

 

 

Tagesordnung:

 

1.)         Wahl der/s Vorsitzenden

2.)         Wahl der/s 2. Schriftführerin/s

3.)         Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz über die Führung der Bezeichnung "Psychologin" oder "Psychologe" und über die Ausübung der Gesundheitspsychologie und der Klinischen Psychologie (Psychologengesetz 2013)

           (2360/A und 2572 d.B. sowie 9041/BR d.B.)

4.)         Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hebammengesetz und das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert werden

           (2398 d.B. und 2553 d.B.)

5.)         Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Registrierung von Gesundheitsberufen (Gesundheitsberuferegister-Gesetz – GBRegG) erlassen und das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz geändert wird

           (2445 d.B. und 2555 d.B. sowie 9042/BR d.B.)

6.)         Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz geändert wird (GuKG-Novelle 2013) und mit dem das MTD-Gesetz geändert wird (MTD-Gesetz-Novelle 2013)

           (2444 d.B. und 2559 d.B.)

7.)         Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz, das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010, das Gewebesicherheitsgesetz, das Rezeptpflichtgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert werden

           (2446 d.B. und 2560 d.B.)

8.)         Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltskassengesetz 2002 geändert wird

           (2377 d.B. und 2562 d.B.)

9.)         Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz geändert wird

           (2400 d.B. und 2570 d.B.)

10.)       Beschluss des Nationalrates vom 3. Juli 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bangseuchen-Gesetz, das Rinderleukosegesetz und das Bundesgesetz zur Bekämpfung der Infektiösen Bovinen Rhinotracheitis und der Infektiösen Pustulösen Vulvovaginitis aufgehoben wird

           (2376 d.B. und 2571 d.B.)

 

 

 

Werner Stadler

Stellvertretender Vorsitzender

 

 

 

Wien, 2013 07 10

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.