BUNDESRAT

BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

Montag, 23. Mai 2005, 18 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal

Tagesordnung:

1.

Beschluss des Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend einen Vertrag über eine Verfassung für Europa samt Protokolle, Anhänge und Schlussakte
(851 d.B. und 919 d.B.)

2.

Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zur Jahresvorschau des BMAA 2005 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission und des Strategieprogramms der Kommission 2005-2009
(III-273-BR/2005 d.B.)

3.

Bericht der Bundesministerin für Inneres zur Jahresvorschau des BM.I 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
(III-274-BR/2005 d.B.)

4.

Bericht des Bundesministers für Finanzen zur Jahresvorschau 2005 des Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates
(III-275-BR/2005 d.B.)

5.

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
(III-277-BR/2005 d.B.)

6.

Bericht der Bundesministerin für Justiz zur Jahresvorschau des BMJ 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005
(III-281-BR/2005 d.B.)

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Punkte 2 bis 6 unter einem zu verhandeln.

Herwig Hösele

Vorsitzender

Wien, 2005 05 18

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.

1.	Beschluss des Nationalrates vom 11. Mai 2005 betreffend einen Vertrag über eine Verfassung für Europa samt Protokolle, Anhänge und Schlussakte (851 d.B. und 919 d.B.)
2.	Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zur Jahresvorschau des BMAA 2005 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission und des Strategieprogramms der Kommission 2005-2009 (III-273-BR/2005 d.B.)
3.	Bericht der Bundesministerin für Inneres zur Jahresvorschau des BM.I 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-274-BR/2005 d.B.)
4.	Bericht des Bundesministers für Finanzen zur Jahresvorschau 2005 des Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-275-BR/2005 d.B.)
5.	Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-277-BR/2005 d.B.)
6.	Bericht der Bundesministerin für Justiz zur Jahresvorschau des BMJ 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III-281-BR/2005 d.B.)