BUNDESRAT

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie
 
Montag, 19. Dezember 2005, 15.30 Uhr im Lokal IV
 
Tagesordnung:
 

 1.

Wahl des 2. Stv. Vorsitzenden
 

 2.

Beschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Basistunnel Aktiengesellschaft", das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH", das Eisenbahngesetz 1957 und das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz geändert werden
(1192 d.B. und 1230 d.B.)
 

 3.

Beschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995 - GütbefG geändert wird
(1159 d.B. und 1231 d.B.)
 

 4.

Beschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz  1996 - GelverkG geändert wird
(1160 d.B. und 1232 d.B.)
 

 5.

Beschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz,  mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird
(1170 d.B. und 1233 d.B.)
 

 6.

Beschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend Kooperationsabkommen über ein Globales Ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) - GALILEO zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und der Volksrepublik China
(1117 d.B. und 1234 d.B.)
 

 7.

Beschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend Kooperationsabkommen über ein Globales Ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) - GALILEO zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und dem Staat Israel
(1118 d.B. und 1235 d.B.)
 

Elisabeth Kerschbaum

Vorsitzende
Wien, 2005 12 13
 
 

AVISO

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 16.30 Uhr zu beenden.
 
 
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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.