BUNDESRAT

 

 

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Dienstag, 5. Februar 2013, 16.30 Uhr im Lokal III

 

 

Tagesordnung:

 

1.)           Wahl der/s Vorsitzenden

2.)           Beschluss des Nationalrates vom 31. Jänner 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Eisenbahnbeförderung und die Fahrgastrechte erlassen und das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird

          (2110 d.B. und 2118 d.B. sowie 8884/BR d.B.)

3.)           Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2011

          (III-471-BR/2012 d.B.)

4.)           Beschluss des Nationalrates vom 31. Jänner 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (25. StVO-Novelle)

          (2109 d.B. und 2119 d.B.)

5.)           Beschluss des Nationalrates vom 31. Jänner 2013 betreffend ein Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Gesetz – IVS-G)

          (1799 d.B. und 2122 d.B.)

6.)           Beschluss des Nationalrates vom 31. Jänner 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird

          (2108 d.B. und 2123 d.B. sowie 8885/BR d.B.)

7.)           Beschluss des Nationalrates vom 31. Jänner 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995 – GütbefG, das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 – GelverkG und das Kraftfahrliniengesetz – KflG geändert werden

          (1986 d.B. und 2124 d.B. sowie 8886/BR d.B.)

8.)           Beschluss des Nationalrates vom 31. Jänner 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (31. KFG-Novelle) und das Führerscheingesetz (15. FSG-Novelle) geändert werden

          (1985 d.B., 2089/A, 1683/A und 2125 d.B. sowie 8887/BR d.B.)

9.)           Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

          (III-472-BR/2012 d.B.)

10.)         Dritter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

          (III-468-BR/2012 d.B.)

 

Mag. Harald Himmer

Stellvertretender Vorsitzender

 

 

Wien, 2013 02 04

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.