1084/AB-BR

Die Bundesräte Rieser und Kollegen haben am 26. März 1996 unter

der Nr. 1173/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische An-

frage betreffend Bundesförderung über 120 Millionen Schilling

für gewerbliche Projekte in der Obersteiermark gerichtet, die

folgenden Wortlaut hat:

"Wie weit ist die Planung für die genannten Förderungen mitt-

lerweile gediehen?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Als Alternative zu einer Bundesförderung des Österreich-Rings

wurde die Förderung von sieben regionalen gewerblichen Projek-

ten in der Obersteiermark durch Bundesmittel vorgeschlagen, wo-

bei von Bürgermeistern der Region Aichfeld-Murboden im Dezember

1995 sieben konkrete Projekte präsentiert wurden. Fünf Projek-

te sind in der Zwischenzeit bereits einer positiven Erledigung

zugeführt worden oder stehen vor einer positiven Entscheidung.

Zwei Projekte waren bisher noch nicht umsetzungsreif, daher be-

stand auf Bundesseite noch kein Handlungsbedarf.

Zu den Projekten im einzelnen:

1) Vollendung der dritten Ausbaustufe des AIZ in Zeltweg:

Wie mir der Bundesminister für Finanzen mitteilt, wurden

mittlerweile 6 Millionen Schilling an regionaler Innovati-

onsförderung (RIF) für die Vollendung der dritten Ausbau-

stufe des AIZ in Zeltweg freigegeben, womit dessen Fertig-

stellung gesichert ist.

2) Umweltakademie Judenburg:

Wie mir der Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und

Kunst mitteilt, wird der Montan-Universität Leoben eine

Assistentenstelle zugeteilt werden, deren Inhaber seinen

Sitz in Judenburg haben soll. Damit kann der Ausbau der

Umweltakademie in Judenburg vorangetrieben werden.

3) Investitionsförderung Pöls AG:

Der Bund wird gemeinsam mit dem Land Steiermark ein Investi

tionsvorhaben in Höhe von 1, 3 Milliarden Schilling bestmög-

lich unterstützen, wobei das Förderungsvolumen vorbehalt-

lich einer Zustimmung durch die Wettbewerbsbehörde der EU

insgesamt 89 Millionen Schilling betragen wird:

ERP-Fonds 44 Millionen Schilling

BMAS 13 Millionen Schilling

EU-Kofinanzierung 17 Millionen Schilling

Land Steiermark 15 Millionen Schilling

Darüberhinaus ist der Bund bemüht, am Standort Pöls eine

weitere Investition größeren Ausmaßes zu unterstützen, über

die noch heuer entschieden werden soll. Es handelt sich da-

bei um eine Kartonagenfabrik der Firma MEAD.

4) Investitionsprojekt NAPIAG Zeltweg:

Die Förderanträge der Firma NAPIAG sind bereits beim ERP-

Fonds eingelangt und werden in den nächsten Sitzungen des

Fonds behandelt werden. Es wird die im Rahmen der EU-Richt-

linien maximal erlaubte Förderungshöhe angepeilt.

5) Erhaltung der Lehrwerkstätten der ÖBB bzw der Firma SIEMENS

in Knittelfeld und Fohnsdorf:

Wie mir der Bundesminister für Arbeit und Soziaes mit-

teilt, wurde mit dem Generaldirektor der ÖBB die Aufrecht-

erhatung der Lehrwerkstätte in Knittelfeld vereinbart.

Ebenso hat der Generaldirektor der Firma SIEMENS zugesagt,

daß in Fohnsdorf weiterhin 10 Lehrlinge über den Eigenbe-

darf der Fa. Siemens hinaus ausgebildet werden.

Bei den noch offenen Förderungsprojekten handelt es sich um die

Erschießung der Therme Fohnsdorf (hier wurden noch keine kon-

kreten Projektunterlagen vorgeegt) bzw die gepante Errichtung

eines Verkehrsmuseums und eines Science-Centers auf dem ÖBB-Ge-

lände in Knittelfeld (dieses Projekt ist mir am 3 . Mai d.J. vor

gestellt worden) .