1101/AB-BR/96

Die Bundesräte Albrecht K. Konecny und Genossen haben am 25. Juli 1996 unter der Nr. 1222/J-BR/96 an mich eine schriftliche Anfrage betreffend die überaus großzügige Versendung von Gratisexemplaren des neuen Waldheim-Buches gerichtet, welche den folgenden Wortlaut hat:

1) Wie viele Exemplare des Buches "Die Antwort" des vormaligen Bundespräsidenten Dr. Kurt Waldheim wurden vom Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten an österreichische Vertretungsbehörden im Ausland versandt?

2) Welche Kosten sind dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten durch Anschaffung und Versendung des Waldheim-Buches entstanden?

3) Nach welchen Kriterien wird im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten entschieden, weiches "Informationsmaterial" den "notwendigen Einsparungen" zum Opfer fällt?

4) Welche weiteren Bücher von Politikern wurden während Ihrer Amtszeit gratis an alle österreichischen Vertretungsbehörden übermittelt?"

Eingangs erlaube ich mir zur vorliegenden Anfrage die Feststellung, daß die Bundesregierung einhellig die Auffassung vertreten hat, die US-Watchlist-Entscheidung gegen Bundespräsident Dr. Kurt Waldheim als ungerechtfertigt abzulehnen und das demokratisch gewählte Staatsoberhaupt gegen Angriffe zu verteidigen.

In diesem Sinne wurde die jüngst veröffentlichte Publikation mit dem Titel "Die Antwort" den österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland als Informationsbehelf zugeleitet, um sie in die Lage zu versetzen, auch heute noch aufflackernden Angriffen gegen den Herrn Altbundespräsidenten sofort entgegenzutreten.

Die Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Es wurden 110 Exemplare des Buches "Die Antwort" angekauft und an die österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland verteilt.

Zu Frage 2:

Hiefür wurden ca. ÖS 26.000,- beausgabt.

Zu Frage 3:

Die Auswahl des Informationsmaterials für die

Vertretungsbehörden ist am aktuellen Bedarf orientiert.

Zu Frage 4:

Keine