1251/AB-BR BR
 
Beantwortung
der Anfrage der Bundesräte Jürgen Weiss, Ilse Giesinger und
Dr. Reinhard Bösch betreffend Bericht über den Vollzug des
Hebammengesetzes Nr.1354/J - BR
Zur beiliegenden Anfrage führe ich folgendes aus:
Zu den Fragen 1 und 2:
Der Hebammenbericht an den Bundesrat gemäß Entschließung E - 138 - BR - 94 vom
13. April 1994 wurde von mir am 23. Oktober 1997 unterfertigt.
Aus Anlaß der vorliegenden Anfrage durchgeführte Recherchen ergaben, daß auf
Grund eines Kanzleiversehens die Übermittlung des Berichtes an den Bundesrat be -
dauerlicherweise unterblieben ist.
Mein Ressort hat daher mit Schreiben vom 29. Jänner 1998 an den Präsidenten des
Bundesrates den Hebammenbericht nachgereicht.
Die Stellungnahmen der Bundesländer, die im Wege der Verbindungsstelle der Bun -
desländer eingeholt wurden, wurden zwischen Oktober und Dezember 1996 erstattet
und sind dem Hebammenbericht angeschlossen.