1326/AB-BR BR
 
Die Bundesräte Dr. Riess - Passer und Kollegen haben am 22. Juli 1998 unter der Nr.1426/J -
BR/98 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend" die im Zuge der EU -
Präsidentschaft Österreichs von Ihrem Ressort durchgeführten Einschaltungen in den Medien"
gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:
 
"1. In welchen Printmedien sind von Ihrem Ressort Einschaltungen anläßlich, d.h. vor,
während und nach der EU - Präsidentschaft Österreichs geplant bzw. bereits durchgeführt
worden?
 
2. Was ist der genaue Inhalt dieser Einschaltungen?
 
3. Wie hoch sind die Kosten dieser Einschaltungen, aufgelistet nach den einzelnen Medien?
 
4. Sind im Zusammenhang mit der Präsidentschaft Werbemaßnahmen im ORF geplant?
- Wenn ja, welche Kosten werden dadurch entstehen?
- Wenn ja, welche Kosten sind allenfalls bisher entstanden?
- Wenn ja, welche Inhalte sollen die Einschaltungen haben?
- Wenn ja, wann sollen die Einschaltungen erfolgen?
 
5. Sind im Zusammenhang mit der Präsidentschaft Einschaltungen in sonstigen Medien, wie
Privatradiosender, etc. geplant?
- Wenn ja, welche Kosten werden dadurch entstehen?
- Wenn ja, welche Kosten sind allenfalls bisher entstanden?
- Wenn ja, welche Inhalte sollen die Einschaltungen haben?
- Wenn ja, wann sollen die Einschaltungen erfolgen?
- In welchen Medien sollen die Schaltungen erfolgen?
 
6. Sind von Ihrem Ressort im Zusammenhang mit der Präsidentschaft Plakataktionen geplant?
- Wenn ja, welche Kosten entstehen dadurch?
- Wenn ja, welche Inhalte sollen die Plakate haben bzw. haben allenfalls bereits erfolgte
Plakataktionen gehabt?"
 
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
 
Zu den Fragen 1 bis 6:
 
Zu den Fragen 1 bis 6:
Von meinem Ministerium wurden oder werden anläßlich der EU - Ratspräsidentschaft
Österreichs weder Inserate in Printmedien geschaltet noch Einschaltungen in sonstigen Medien
vorgenommen.