1354/AB-BR BR
 
Die Bundesräte Dr. Susanne Riess - Passer und Kollegen haben an mich eine schrift -
liche Anfrage, betreffend die im Zuge der EU - Ratspräsidentschaft Österreichs von
meinem Ressort durchgeführten Einschaltungen in den Medien, gerichtet und fol -
gende Fragen gestellt:
 
"1. In welchen Printmedien sind von Ihrem Ressort Einschaltungen anläßlich, d.h.
vor, während und nach der EU - Präsidentschaft Österreichs geplant bzw. be -
reits durchgeführt worden?
 
2. Was ist der genaue Inhalt dieser Einschaltungen?
 
3. Wie hoch sind die Kosten dieser Einschaltungen, aufgelistet nach den einzel -
nen Medien?
 
4. Sind im Zusammenhang mit der Präsidentschaft Werbemaßnahmen im ORF
geplant?
 
- Wenn ja, welche Kosten werden dadurch entstehen?
- Wenn ja, welche Kosten sind allenfalls bisher entstanden?
- Wenn ja, welche Inhalte sollen die Einschaltungen haben?
- Wenn ja, wann sollen die Einschaltungen erfolgen?
 
5. Sind im Zusammenhang mit der Präsidentschaft Einschaltungen in sonstigen
Medien, wie Privatradiosender, etc. geplant?
 
- Wenn ja, welche Kosten werden dadurch entstehen?
 
- Wenn ja, welche Kosten sind allenfalls bisher entstanden?
- Wenn ja, welche Inhalte sollen die Einschaltungen haben?
- Wenn ja, wann sollen die Einschaltungen erfolgen?
- In welchen Medien sollen die Schaltungen erfolgen?
 
6. Sind von Ihrem Ressort im Zusammenhang mit der Präsidentschaft Plakatak-
tionen geplant?
 
- Wenn ja, welche Kosten entstehen dadurch?
- Wenn ja, welche Inhalte sollen die Plakate haben bzw. haben allenfalls be -
reits erfolgte Plakataktionen gehabt?"
 
Ich beantworte diese Fragen wie folgt:
 
Zu 1 bis 6:
Das Bundesministerium für Justiz hat keine Inserateneinschaltungen in Printmedien
aus Anlaß der österreichischen EU - Ratspräsidentschaft 1998 vorgenommen, und es
sind solche präsidentschaftsbezogenen Einschaltungen auch nicht geplant. Ebenso -
wenig sind aus Anlaß der EU - Ratspräsidentschaft Werbemaßnahmen im ORF, Ein -
schaltungen in sonstigen Medien oder Plakataktionen geplant.