1357/AB-BR BR
 
Die Bundesräte Dr. Riess - Passer und Kollegen haben am 22.7.1998 an mich eine
schriftliche Anfrage mit der Nr. 1454/J - BR/98 betreffend "die informelle Ratstagung
der Umweltminister vom 17. bis 19. Juli 1998 in Graz" gerichtet. Ich beehre mich,
diese wie folgt zu beantworten:
 
ad1
 
Das informelle Treffen der Umweltminister bildet eine einheitliche Veranstaltung und
fand in der Zeit vom 17. bis 19. Juli 1998 in Graz statt. Die Gesamtkosten belaufen
sich für mein Ressort auf 2 Mio öS. Über Veranstaltungen die parallel zum informel -
len Rat von anderen Organisationen veranstaltet wurden, kann ich Ihnen bedauer -
licherweise keine Informationen geben.
 
ad2
 
Es ist - der Tradition der vorangegangen EU - Präsidentschaften im Umweltbereich
folgend - üblich, daß sich der informelle Umweltministerrat über ein Wochenende
von Freitag Abend bis Sonntag Mittag erstreckt. Diese Tradition wurde auch unter
österreichischer EU - Präsidentschaft fortgeführt.
 
Zudem sei darauf hingewiesen, daß über die Dauer der offiziellen Beratungen von
5 h 30 min. hinaus bilaterale und multilaterale Gespräche der EU - Umweltminister
stattgefunden haben und dadurch die tatsächliche Beratungszeit weit über den ge -
nannten Zeitraum hinausgeht. Betont werden soll in diesem Zusammenhang auch,
daß in dieser informellen Atmosphäre die Gelegenheit von Gesprächen mit den Kol -
legen aus den mittel - und osteuropäischen Ländern und Zypern auch intensiv ge -
nutzt wurde.
 
ad3
 
Die EU - Präsidentschaft bietet für Österreich die hervorragende Chance, das Uni -
onsgeschehen für ein halbes Jahr konstruktiv mitzugestalten und entscheidende Er -
gebnisse zum Fortschritt der Europäischen Integration zu erarbeiten. Dabei haben
die in Österreich stattfindenden informellen Räte den positiven Nebeneffekt, Öster -
reich in seiner Vielfalt - als Tourismusland mit unzähligen Naturschönheiten und
einer bewegten historischen Tradition - den Gästen aus allen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union und durch das große Medieninteresse auch einer breiteren
europäischen Öffentlichkeit zu präsentieren. In diesem Sinne sollten auch die reprä -
sentativen Empfänge der österreichischen Präsidentschaft im Schloß Eggenberg
und Schloß Eckartsau verstanden werden.
 
ad 4 bis 6
 
Ich erlaube mir, als Information über die Ergebnisse von Graz den Ministerratsvor -
trag über den informellen Umweltministerrat sowie die Schlußfolgerungen der Präsi -
dentschaft anzuschließen.
Im Rahmen der Beratungen des informellen Umweltministerrates wurden die The -
men "Integration von Umweltaspekten und Nachhaltigkeit in andere Politikbereiche"
und als Hauptthema "Umwelt und Erneuerbare Energien" (auch in der Diskussion mit
den Beitrittskandidaten - Ländern) behandelt.
 
ad 7
 
Die Teilnehmer dieser Ratstagung waren;
 
Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (+ österreichische Delegation), Vertreter der
anderen 14 EU - Mitgliedstaaten (zum größten Teil auf Ministerebene + Delegatio -
nen), Umweltkommissarin Ritt Bjerregaard (+ Delegation), Delegation des General -
sekretariat des Rates, Vertreter der assoziierten mittel - und osteuropäischen Länder
(aMoel) + Zyperns (zum größten Teil auf Ministerebene).
 
Insgesamt nahmen am informellen Umweltministerrat rund 200 Personen teil.
 

Land	Delegationsleitung
Belgien	Jean - Louis SIX, stv. Ständiger Vertreter bei der EU
Dänemark	Svend AUKEN, Minister
Deutschland	Angela MERKEL, Ministerin
Finnland	Pekka HAAVISTO, Minister
Frankreich	Dominique VOYNET, Ministerin
Griechenland	Ilias BERIATOS, Generalsekretär im Ministerium
Großbritannien	Michael MEACHER, Minister
Irland	Noel DEMPSEY, Minister
Italien	Edo RONCHI, Minister
Luxemburg	Claude FRANCK, Generaldirektor im Ministerium
Niederlande	Margreeth de BOER, Ministerin
Österreich	Martin BARTENSTEIN, Minister
Portugal	Elisa FERREIRA, Ministerin
Schweden	Mans LÖNNROTH, Staatssekretär
Spanien	Dolores CARRILLO, Generaldir. im Ministerium
Europäische Kommission	Ritt BJERREGAARD, Kommissarin
Generalsekretariat des Rates	Kerstin NIBLÄUS, Generaldirektorin
Bulgarien	Neno DIMOV, stv. Minister
Estland	Allan GROMOV, Generaldirektor im Ministerium
Lettland	Emsis INDULIS, Minister
Litauen	Asturas DAUBARAS, Vizeminister
Polen	Jan SZYSZKO, Minister
Slowakei	Ivan ZAVADSKY, Generaldirektor im Ministerium
Slowenien	Pavel GANTAR, Minister
Ungarn	Pál PÉPO, Minister
Zypern	Costas THEMISTOCLEOUS, Minister

 
 
ad8
 
Die Delegationsleiter erhielten einen Feldstecher der Firma Swarovsky. Jedem Dele -
gationsmitglied wurde ein Rucksack der Firma Schneiders mit Präsidentschaftslogo
geschenkt. Die finanzielle Bedeckung erfolgte aus dem Zentralbudget des Kap. 20
"Äußeres", das für die Präsidentschaft eingerichtet worden ist.
 
ad9
 
Seitens meines Ressorts gab es keine Gastgeschenke für Medienvertreter.
 
Anlage konnte nicht gescannt werden!!