1377/AB - BR BR
GZ. 14 / 0028e - EU - Präs/1998
Schriftliche parlamentarische Anfrage
der Bundesräte Dr. Susanne Riess - Passer
und Kollegen betreffend EU - Ratspräsidentschaft;
Verteilung von Anstecknadeln (Pins)
(1496/J-BRI98 vom 7.10.1998)
An den
Herrn Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017Wien
Die Bundesräte Dr. Susanne Riess - Passer und Kollegen haben am 7. Oktober 1998 unter
der ZI. 1496/J - BR/98 an mich eine schriftliche Anfrage betreffend die EU -
Ratspräsidentschaft, Verteilung von Anstecknadeln (Pins) gerichtet, welche folgenden
Wortlaut hat:
1. "Ist es richtig, daß diese Maßnahme auf eine persönliche Anregung des Herrn Bun -
desministers erfolgte?
2. Wieviele dieser Pins wurden insgesamt hergestellt?
3. Wie hoch waren die Kosten dafür?
4. Wieviele dieser Pins wurden an die Mitarbeiter des Bundesministeriums verteilt?
5. Wieviele Pins wurden an die österreichischen Vertretungen im Ausland verschickt?
6. Welchen Zweck haben diese Pins?
7. Von welchen Mitarbeitern des Außenamtes und zu welchen Anlässen sollen diese Pins
angesteckt werden?
8. Von welchen Mitarbeitern der diplomatischen Vertretungen und zu welchen Anlässen
sollen diese Pins angesteckt werden?"
Ich beehre mich, diese Anfrage wie folgt zu beantworten:
Zu Frage 1:
Anstecknadeln mit dem Logo der jeweiligen EU - Ratspräsidentschaft wurden bereits von
vielen vorhergehenden Präsidentschaften hergestellt und innerhalb jenes Personenkrei -
ses verteilt, der mit der Präsidentschaft organisatorisch oder inhaltlich zu tun hat. Weiters
wurden Anstecknadeln auch an Personengruppen oder Einzelpersonen des eigenen Lan -
des verteilt, die ein besonderes Interesse an der Präsidentschaft zeigten, oder die sich auf
diese Weise mit der Präsidentschaft ihres Landes identifizieren wollten. Ebenso entspricht
es einer Übung, Anstecknadeln auch Mitarbeitern der EU - Partner und der EU -
Institutionen, mit denen die jeweilige Präsidentschaft eng zusammenarbeitet, aber auch
Journalisten, die an Veranstaltungen der Präsidentschaft teilnehmen, zur Verfügung zu
stellen.
Im Frühjahr 1998 wurden erstmals Anstecknadeln mit dem Logo der österreichischen EU -
Ratspräsidentschaft, das sich für eine Darstellung auf einer Anstecknadel besonders gut
eignet, hergestellt. Sie wurden zunächst im Kreis jener Personen verteilt, die mit der Or -
ganisation der Präsidentschaft betraut sind. Sehr rasch entstand jedoch eine große
Nachfrage nach diesen Anstecknadeln, da sehr viele Personen auf diese Weise ihre Un -
terstützung oder positive Einstellung zur Ratspräsidentschaft unseres Landes zeigen
wollten.
Ich selbst habe zu Beginn der Präsidentschaft auf meiner Rundreise durch die Haupt -
städte der anderen EU - Mitgliedstaaten meinen Gesprächspartnern und deren Mitarbeitern
Anstecknadeln mit dem Logo überreicht, was stets sehr positiv aufgenommen wurde. Bei
dieser Gelegenheit wurde ich in vielen Fällen von den Mitarbeitern der österreichischen
Vertretungsbehörden um Anstecknadeln gebeten. Diesem Wunsch, dem ja eine positive
Identifikation mit dem österreichischen EU - Vorsitz zugrundeliegt, bin ich gerne nachge -
kommen.
Angesichts der großen Zahl individueller Bitten um Zurverfügungstellung von Ansteckna -
deln war es naheliegend, alle Mitarbeiter des Bundesministeriums für auswärtige Angele -
genheiten im In - und Ausland mit Anstecknadeln zu beteilen.
Zu Frage 2:
Es wurden insgesamt 7.650 Anstecknadeln hergestellt.
Zu Frage 3:
Die Kosten belaufen sich auf öS 9,36 pro Stück. Insgesamt wurden ÖS 71.604,- für die
Beschaffung der Anstecknadeln aufgewendet.
Zu den Fragen 4 und 5:
Insgesamt wurden 2.100 Anstecknadeln verteilt.
Zu Frage 6:
Die Anstecknadeln werden allgemein als sichtbares Zeichen einer positiven Einstellung
zur Ratspräsidentschaft Österreichs verstanden.
Zu den Fragen 7 und 8:
Die Mitarbeiter entscheiden völlig frei, ob bzw. bei welchen Gelegenheiten sie die An -
stecknadeln mit dem österreichischen Präsidentschaftslogo tragen wollen.