1397/AB-BR BR
 
B e a n t w o r t u n g
 
der Anfrage der Bundesräte Dr. Riess - Passer u.a. betr. die Programme der
Informellen Ministertreffen in Österreich (Nr.1521 /J - BR/98 vom 23. Oktober
1998)
 
In Zusammenhang mit der österreichischen EU - Ratspräsidentschaft fanden
bzw. finden eine so große Zahl von Veranstaltungen auf Minister -, Beamten -
bzw. Expertenebene statt, daß es - unabhängig davon, inwieweit die
Beantwortung dieser parlamentarischen Anfrage in meine
Vollzugskompetenz fällt einen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand
darstellen würde, im einzelnen anzugeben, welche Speise zu welchen Kosten
angeboten wurde bzw. welche Personen zu welchen Kosten in welchem
Hotel untergebracht waren.
 
 
Zu Fragen 1 bis 3:
Die Frage, ob und in welcher Form (z.B. Buffet, Mittag - oder Abendessen)
Speisen angeboten werden, hängt vor allem von der Art (Minister -, Beamten -
bzw. Expertentreffen) sowie von der Dauer der Veranstaltung ab. Die
Kostentragung erfolgt durch das jeweils zuständige Ressort, durch das
Zentralbudget im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, durch
das jeweilige Land bzw. die jeweilige Gemeinde oder durch Kofinanzierung
der Europäischen Union. Fallweise werden Kosten auch von Sponsoren
getragen.
 
Zu den Fragen 4 und 5:
Die Frage, wo bzw. in welchem Hotel die Gäste untergebracht werden, hängt
vor allem von der Art des Treffens (Minister -, Beamten - bzw. Expertentreffen)
sowie von den örtlichen Angeboten und Gegebenheiten des
Veranstaltungsortes ab. Die Kosten für ausländische Beamte und Experten
werden im allgemeinen nicht von Österreich getragen. Grundsätzlich werden
bei Ministertreffen die Kosten für die Unterkunft für das Regierungsmitglied und
max. drei Personen (Delegationsmitglieder und/oder Begleitpersonen) vom
zuständigen Ressort bzw. aus dem Zentralbudget im Bundesministerium für
auswärtige Angelegenheiten für die Dauer der Veranstaltung getragen.
Journalisten tragen die Kosten für ihre Unterkunft zur Gänze selbst.