1409/AB-BR BR
 
Die Bundesräte Dr. Riess - Passer und Kollegen haben am 23. Oktober 1998 unter der Nr.
1526/J - BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Programme der
informellen Ministertreffen in Österreich" gerichtet. Diese aus Gründen der besseren
Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:
 
Wie schon in meiner Anfragebeantwortung vom 22. September 1998 (1343/AB zu 1442/J -
BR/98) ausgeführt, war das Bundesministerium für Landesverteidigung an Veranstaltungen
im Rahmen der EU - Ratspräsidentschaft Österreichs nicht federführend beteiligt. Eine
einzelweise Beantwortung der vorliegenden Anfrage erübrigt sich daher.
 
Der Vollständigkeit halber ist jedoch im vorliegenden Zusammenhang zu erwähnen, daß
über meine Initiative außerhalb des offiziellen Tagungskalenders der österreichischen EU -
Prasidentschaft am 3. und 4. November 1998 ein informelles Treffen der EU - Verteidigungs -
minister in Wien abgehalten wurde. Hiebei beschränkte sich das "kulinarische Angebot" für
die im Hotel Intercontinental untergebrachten ausländischen Gäste auf ein Abendessen, ein
Frühstück und ein Mittagessen. Das Bundesministerium für Landesverteidigung hatte neben
der Verköstigung nur die Hotelkosten für die Verteidigungsminister zu übernehmen,
während die Kosten flir die Unterbringung der Delegationen vom jeweiligen Entsendeland
getragen wurden.
 
Anfrage
 
 
der Bundesräte Dr. Riess - Passer
und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
 
betreffend die Programme der informellen Ministertreffen in Österreich
 
Anläßlich der österreichischen EU - Präsidentschaft wurden diverse informelle Ministertreffen
sowie sonstige Treffen in Österreich abgehalten.
 
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Herrn Bundesminister
für Landesverteidigung nachstehende
 
Anfrage:
 
1. Was wurde/wird den Gästen anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten Treffen
kulinarisch geboten?
 
2. Welche Teile davon hat sind Ihrem Ressort organisatorisch bzw. finanziell zuzuordnen?
- Welche Kosten sind dafür im einzelnen entstanden?
 
3. Wem sind die übrigen "kulinarischen Gipfel" zuzuordnen?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?
 
4. Wo wurden anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten Treffen Minister,
Delegationsmitglieder, Begleitpersonen und Journalisten untergebracht?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?
 
5. Wo wurden anläßlich des/der von Ihrem Ressort veranstalteten Treffen die übrigen Gäste
untergebracht?
- Welche Kosten sind dadurch entstanden?