1876/AB-BR BR
Eingelangt am: 27.01.2003
BM für
Landesverteidigung
Die Bundesräte Prof.
Konecny, Genossinnen und Genossen haben am 29. November 2002
unter der Nr.
2043/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Bericht der Volksanwaltschaft Punkt 9.1.5" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie
folgt:
Zu a und
b:
Zu
dem Prüfungsverfahren der Volksanwaltschaft, VA 47-LV/01, habe ich am 2.
Feburar
2002 Stellung genommen. Das diesbezügliche
Schreiben ist als Beilage angeschlossen.
Zu c:
Entfällt.
HERBERT scheibner 1030
wien 2. Februar 2002
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG DAMPFSCHIFFSTRASSE
2
GZ 12.070/11-1.6/01
Sehr geehrter Herr Volksanwalt,
lieber Ewald!
Zum amtswegigen Prüfungsverfahren der
Volksanwaltschaft, VA 47-LV/01, betref-
fend die Herausgabe einer Broschüre des Militärkommandanten von Wien “ SIEGE,
UNENTSCHIEDEN, NIEDERLAGEN, etc. - 10 Jahre Militärkommandant von Wien
1991-2001" kann ich bezugnehmend auf Dein Schreiben vom 4. Dezember
2001
folgende Stellungnahme übermitteln:
Divr Karl Semlitsch feierte im April 2001
im Wiener Rathaus sein 10jähriges Dienst-
jubiläum. In Würdigung dieses langen Zeitraumes als Militärkommandant wurde im
Zuge der Feierlichkeiten die genannte Broschüre verteilt. Druck und Finanzierung
erfolge durch die Stadt Wien. Der Inhalt
ist eine Beschreibung des dienstlichen Lebens
des Amtsträgers und handelt nur am
Rande von der Privatperson Karl Semlitsch.
Die Broschüre wurde von zwei Mitarbeitern
des Militärkommandos Wien erstellt, die
dafür insgesamt rund 90 Mannstunden aufgewendet haben. Auf Grund der positiven
Reaktionen und der großen Nachfrage wurde vom Militärkommando Wien/Stabs-
abteilung 5 ein Nachdruck (2.500 Exemplare)
genehmigt, der von der Heeresdruckerei
gedruckt und finanziert wurde (Gesamtkosten des Nachdruckes: € 2.600,-).
Ich hoffe, Dir, sehr geehrter Herr
Volksanwalt, mit diesen Ausführungen gedient zu
haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Scheibner eh.
Herrn
Volksanwalt
Mag. Ewald Stadier
Singerstraße 17
1015 Wien