1888/AB-BR/2003 BR. GP

Eingelangt am 11.04.2003
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Anfragebeantwortung

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Die schriftliche Anfrage Nr. 2054/J-BR/2003 betreffend Machbarkeitsstudie für einen Eisenbahntunnel
durch den Pfänder, die die Bundesräte Jürgen Weiss und KollegInnen am 18. Februar 2003 an
meinen Amtsvorgänger gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Zum Motiventeil:

Im Jahr 1999 wurde von den österreichischen Bundesbahnen die Arbeitsgemeinschaft
Zierl/Pistecky beauftragt, im Rahmen einer Machbarkeitsstudie technisch mögliche Varianten für
eine Verbindungsstrecke zwischen den bestehenden Eisenbahnstrecken im Raum Lochau-
Hörbranz und den Eisenbahnstrecken südlich von Bregenz zu erarbeiten, zu bewerten und aus
dieser Bewertung einen Trassenvorschlag abzuleiten.

Für die Festlegung der konkreten Aufgabenstellungen - wie z.B. Untersuchungsumfang,
Untersuchungsraum, Untersuchungstiefe - sowie zur Steuerung und Koordinierung der laufenden
Untersuchungen wurde eine projektbegleitende Arbeitsgruppe eingerichtet, der Vertreter des
bmvit, des Landes Vorarlberg, der österreichischen Bundesbahnen und der Eisenbahn-
Hochleistungsstrecken AG angehören.

Die angesprochene Verzögerung ist darauf zurückzuführen, dass im Juli des vergangenen Jahres
seitens des Landes Vorarlberg der Wunsch geäußert wurde, vertiefende Untersuchungen
zwischen der Landeshauptstadt Bregenz und der Staatsgrenze nach Deutschland für eine
Entlastung der in diesem Raum befindlichen Gemeinden durchzuführen. Im Hinblick darauf, dass
hiefür auch Untersuchungen auf deutschem Staatsgebiet notwendig werden könnten, musste im
Vorfeld mit dem deutschen Verkehrsministerium das erforderliche Einvernehmen hergestellt
werden.

Fragen 1 bis 4:

Haben Ihnen die österreichischen Bundesbahnen die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie für
einen Eisenbahntunnel durch den Pfänder bereits vorgelegt?

Sind sie gegebenenfalls bereit, diese Studie zur Verfügung zu stellen?

Falls die Studie noch nicht vorliegt: Verfügen Sie über Informationen, bis wann Sie vorliegen wird?

Was werden Sie gegebenenfalls unternehmen, damit die Studie baldmöglichst zur Verfügung
steht?

Antwort:

Der Entwurf des Endberichtes der Machbarkeitsstudie wurde der projektbegleitenden
Arbeitsgruppe bereits vorgelegt. Es wurde vereinbart, dass der Endbericht nach Einarbeitung
allfälliger Änderungen und Ergänzungen bis April des heurigen Jahres vorzulegen ist. Nach
Vorliegen des Endberichtes ist geplant, die Ergebnisse der Untersuchungen in einem ersten Schritt
den politischen Vertretern des Bundes sowie des Landes Vorarlberg und in einem zweiten Schritt
den politischen Vertretern der unmittelbar betroffenen Gemeinden zu präsentieren.