1932/AB-BR/2003
Eingelangt am 23.09.2003
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möglich.
BM
für Verkehr, Innovation und Technik:
Anfragebeantwortung
Die schriftliche Anfrage Nr. 2097/J-BR/2003 betreffend Leistungsbilanz der Ressorts für das Bundesland Oberösterreich, die die Bundesräte Kneifel und Kollegen am 23. Juli 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Vorweg darf ich festhalten, dass eine lückenlose Beantwortung Ihrer Frage
"Wie
stellt sich die Leistungsbilanz Ihres Ressorts für das Bundesland
Oberösterreich (bitte um
detaillierte Auflistung) dar?"
einen
nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand darstellt und ich deshalb
beispielhaft
Leistungen sowie durchgeführte bzw. geplante Maßnahmen der einzelnen Bereiche
meines
Ressorts anführen möchte.
BEREICH SCHIENE
Seitens
des bmvit wurden folgende Zahlungen für den Verkehrsverbund und für
Privatbahnen im
Bundesland Oberösterreich geleistet:
|
|
2001 |
|
2002 |
|
Verkehrsverbund Oberösterreich |
6.806.562,65 |
|
6.380.000,00 |
|
Gemeinwirtschaftliche
Leistungen LVE (Lambach-Vorchdorf-Eggenberg) |
2.916.869,54 111.552,80 |
|
2.860.337,50 131.190,00 |
|
Mittelfristiges
Investitionsprogramm |
2.398.203,53 |
|
3.006.533,53 |
|
LVE |
283.424,05 |
|
505.440,05 |
|
Straßenbahn Gmunden |
21.627,44 |
|
21.627,44 |
Aktivitäten der Eisenbahn Hochleistungsstrecken AG:
Die im Generalverkehrsplan enthaltene Gesamtsumme für die Pakete 0 und 1a beträgt rd. 15 Mrd
€; auf Oberösterreich entfallen davon rd. 0,8 Mrd €.
Im Zeitraum 2000 - 2003 wurden rd. 35 Mio €, im Jahr 2003 bisher rd. 19 Mio € investiert.
Projekte in Planung:
-
Attnang-Puchheim
- Landesgrenze OÖ:
Planungsaktivitäten
nur im Zuge der Gesamtbetrachtungen Attnang-Puchheim - Salzburg:
Betriebssimulation
abgeschlossen, Trassensuche im Abschnitt Seekirchen - Salzburg im
Gange
-
Jetzing
- Marchtrenk:
Korridorauswahl am
Beginn
-
Linz - Jetzing:
Korridorauswahl am
Beginn
-
Linienverlegung
Lambach - Breitenschützing:
Eisenbahnrechtliche
Einreichplanung im Gange, Einreichung vsl. Ende 2003
Projekte in Bau:
-
Umfahrung Enns:
Länge ca. 10,8 km
(davon ca. 6,5 km in OÖ)
Baubeginn Juli 2002
Gesamtinbetriebnahme
Anfang 2007
Projektabschluss 2007
Projektkosten ca. 151
Mio €
-
Asten - Linz/Kleinmünchen:
Länge ca. 7,8 km
Baubeginn März 2002
Gesamtinbetriebnahme
2007
Projektabschluss 2008
Projektkosten ca. 218
Mio €
Aktivitäten der Österreichischen Bundesbahnen:
Westbahn (Abschnitt Enns - Frankenmarkt) einschließlich Stadtgebiet Linz:
- Errichtung elektronischer Stellwerke Linz Verschiebebahnhof, 1. Phase, Wels Vbf. und Terminal Wels
- Errichtung Logistikcenter Linz
- Errichtung Vöest-Schleife
- Beginn Bahnhofsoffensive Linz Hbf.
- Beginn Umgestaltung Bahnsteige, Bahnsteigzugänge und Gleisanlagen Linz Hbf.
- Errichtung neuer Traktionsstandort Linz mit Gleisanbindung an Linz Hbf.
- Errichtung Zentralstellwerk Attnang-Puchheim
- Bahnhofumbau Vöcklabruck und Vöcklamarkt
- Beginn Bahnhofumbau Frankenmarkt
Strecke Wels - Passau:
- Bahnhofumbau Haiding und Andorf
- Streckenausbau Haiding - Bad Schallerbach-Wallern
- Fertigstellung Streckenausbau Bad
Schallerbach-Wallern - Grieskirchen-
Gallspach
Strecke Linz - Selzthal (Pyhrnbahn):
- Fertigstellung Linienverlegung Ried-Diepersdorf - Wartberg an der Krems
- Umbau Bahnhof Wartberg an der Krems
Strecke Linz - Summerau:
- Errichtung von elektronischen Mittelstellwerken in mehreren Bahnhöfen
- Elektrifizierung des Grenzabschnittes Summerau - Staatsgrenze
Strecke Neumarkt-Kallham - Braunau am Inn:
- Umbau mehrerer Bahnhöfe und Einführung des Zugleitbetriebes
Desweiteren wurden in Oberösterreich als erstes Bundesland neue Verbundverträge mit Wirkung 1.1.2003 ausverhandelt, die eine Umstellung vom System „Alteinnahmengarantie" zur Tarifbestellung beinhalten. Mit Schuljahr 2003/2004 wird die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt in den OÖW integriert. Die Schüler benötigen nur mehr einen Ausweis für alle Verkehrsmittel.
BEREICH LUFT
-
Neuerrichtung
eines Instrumentenlandesystems für die Piste 09 (ILS 09) - Projekt bewilligt
- Errichtung eines Instrumentenlandesystems für die Piste 27 (ILS 27) auf einem neuen Standort - Projekt bewilligt
- Zur Hintanhaltung von Dachabdeckungen durch Wirbelschleppen wurden der Flughafen Linz GmbH Sicherungsmaßnahmen bescheidmäßig aufgetragen
BEREICH WASSER
Nach
dem August-Hochwasser 2002 wurden für hochwasserbedingte Absiedlungen im
Raum Machland-Nord/OÖ Budgetmittel in der Höhe von 48,6 Mio € zugesagt; davon
gelangten bisher 25 Mio € zur Anweisung.
Weiters
steht für den Bereich Machland-Nord die Dammprojektierung kurz vor der
Umweltverträglichkeitsprüfung (ca. 1 Mio € Planungskosten); dieses Projekt wird
aufgrund
des Wasserbautenförderungsgesetzes mit 50 %
Bundesmittel gefördert.
Für
die Folgejahre wird "Das Projekt Hochwasserschutz Linz" mit 50 %
Bundesanteil gefördert
(Planungskosten 120.000 €).
BEREICH INNOVATION
*) derzeit keine Daten verfügbar
Förderungen Investitionsvolumen
Anzahl
in €
in €
|
RIF
Regionale Infrastrukturförderung alt
|
9 |
5,521.318,-- |
31,850.685,-- |
|
FFF
Forschungsförderungsfonds |
|
|
|
|
FWF
Fonds zur Förderung der |
|
|
|
|
ITF
Innovations- und Technologiefonds: |
|
|
|
|
Innovationsagentur (seedfinancing) |
1 |
350.000,-- |
*) |
|
Kooperation
Fachhochschulen-Wirtschaft |
|
|
|
|
Kplus
Programm zur Einrichtung |
|
|
|
|
move |
6 |
772.391,-- |
1,978.588,-- |
|
Luftfahrt
Programmlinie TAKE OFF |
|
|
|
|
Bereich
Weltraum und Anwendung |
|
|
|
|
Kombinierter Verkehr |
9 |
2,819.364,-- |
15,061.337,-- |
|
RIF2000 - Regionale Impulsförderung neu REGplusPilotausschreibung |
3 |
361.322,-- |
903.409,-- |
|
(5 Projekte wurden eingereicht, 2 wurden von Jury nicht zur Förderung vorgeschlagen) REGplusHauptausschreibung |
7 |
760.133,-- |
1,680.130,-- |
|
(11 Projekte wurden eingereicht, 4
wurden von Jury nicht zur Förderung vorgeschlagen) RIFupqrade |
1 |
165.505,-- |
413.762,-- |
|
Nachhaltig Wirtschaften |
3 |
256.310,-- |
1.008.303,-- |
|
ERP-Informationsgesellschaft |
1 |
109.009,-- |
536.907,-- |
BEREICH STRASSE
Ehemalige Bundesstraßen B, die mit 1.4. 2002 an das Land
Oberösterreich übertragen
wurden
In den Jahren 2000 und 2001 wurden diese Straßen noch im Rahmen der Auftragsverwaltung des Bundes vom Land Oberösterreich betreut. Dabei wurden folgende Mittel vom Bund für Bau, Erhal- tung und Betrieb der Bundesstraßen B in Oberösterreich zur Verfügung gestellt:
2000 65,4 Mio. €
2001 71,0 Mio. €
Ab
dem Jahr 2002 werden im Rahmen des Zweckzuschussgesetzes vom Bund (BMF) an das
Land Oberösterreich für Zwecke von Finanzierung der Straßen die folgenden
Beträge überwiesen:
2002 73,6 Mio. €
2003 73,6 Mio. €
2004 76,1 Mio. €
2005 76,1 Mio. €
2006 76,1 Mio. €
Durch
die Übertragung der Bundestrassen B an die Länder und der damit verbundenen
Verwal-
tungsvereinfachung sollen Einsparungen erzielt werden.
Autobahnen und Schnellstraßen (ASFINAG - Finanzierung)
Das
hochrangige Straßennetz wird in Oberösterreich von der ASFINAG (Autobahnen- und
Schnellstraßen- Finanzierungs AG) gemeinsam mit der ÖSAG (österreichische
Autobahnen- und
Schnellstraßen- AG) betreut. Folgende Mittel wurden bzw. werden für Neubau, Erweiterungen, sowie bauliche und betriebliche Erhaltung auf Autobahnen und Schnellstraßen in Oberösterreich von der ASFINAG eingesetzt:
2000.. 126,3 Mio. €
2001.. 152,6 Mio. €
2002.. 173,6 Mio. €
2003.. 192,8 Mio. €
2004.. 176,9 Mio. €
2005.. 170,3 Mio. €
2006.. 124,3 Mio. €
Es
ist anzumerken, dass es sich bei den Beträgen ab 2004 um Prognosewerte handelt
und die
Kosten für Mauteinhebung, Verwaltung und Finanzierung für das hochrangige
Straßennetz in
Oberösterreich nicht enthalten sind.
Im folgenden sind die größeren Vorhaben (im Planungs- oder Baustadium bzw. bereits unter Ver- kehr ) mit Gesamtkosten angeführt:
A 1, Generalerneuerung / 3.Fahrstr. (A1/A25-Ast.Sattledt). 88,3 Mio. €
A 7, Überdeckung Bindermichl.. 98,2 Mio. €
A 8, Knoten Voralpenkreuz-Wels 142,6 Mio. €
A 9,
Inzersdorf-Schön. 137,2 Mio. €
A9, Schön - Lainberg
Nord... 243,3 Mio. €
A9, Lainbergtunnel 2.Röhre.. 35,0 Mio. €
A 26, Linzer Autobahn (Westring Linz).... 414,0 Mio. €
Verkehrsleitsystem Großraum Linz 17,5 Mio. €
Die Generalerneuerung und die Errichtung eines 3.Fahrstreifens auf der A1 West Autobahn im Bereich zwischen Knoten A1/A25 und der Anschlussstelle Sattledt ist im Jahre 2005 abgeschlos- sen. Weitere wichtige Abschnitte auf der A1 West Autobahn (wie z.B. im Bereich Mondsee und Seewalchen) werden ebenfalls generalsaniert.
Die Überdeckung Bindermichl auf der A7 ist 2,5 km lang. Mit dem Bauende ist im Jahre 2006 zu rechnen. Das Vorhaben A8, Knoten Voralpenkreuz - Wels ist fertig und wurde im August 2003 dem Verkehr übergeben.
Die Verkehrsfreigabe für den Lückenschluss des 13,7 km langen Abschnitts zwischen Schön und dem Nordportal des Lainbergtunnels auf der A9 Phyrn Autobahn erfolgte am 19. September 2003. Der Abschnitt Inzersdorf - Schön (9,4 km) soll im Dezember 2004 dem Verkehr übergeben wer- den. Der Baubeginn der 2. Röhre im Lainberg-Tunnel ist für das Jahr 2006 vorgesehen.
Bisher wurden die notwendigen Umplanungen infolge der Aufwertung der ursprünglich 2-streifigen Bundesstraße zur A 26 Linzer Autobahn von der ASFINAG durchgeführt. Das Projekt weist eine Länge von 8,2 km auf und soll bis 2011 (bis Abfahrt Donau Nord) bzw. 2015 (bis Abfahrt Linz/ Urfahr) fertig sein.
Zusammenfassend sind für die Straßen in Oberösterreich seitens des Bundes in den Jahren 2000 bis 2006 für bauliche und betriebliche Maßnahmen rd. 1629 Mio. € vorgesehen. Davon entfallen auf Autobahnen und Schnellstraßen 1116,8 Mio. € und auf andere Straßen 511,9 Mio. €. Damit kann der bereits hohe Standard (betreffend Erreichbarkeit, Fahrkomfort, Sicherheit und Umwelt- schutz) der oberösterreichischen Straßen weiterhin erhöht werden.