1959/AB-BR/2004

Eingelangt am 06.02.2004
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche Anfrage Nr. 2137/J-BR/2004 betreffend Eisenbahntunnel durch den Pfänder, die die
Bundesräte Jürgen Weiss und GenossInnen am 18. Dezember 2003 an mich gerichtet haben, beehre
ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Wie beurteilen Sie anhand der Machbarkeitsstudie die Realisierungsmöglichkeit eines Eisenbahn-
tunnels durch den Pfänder?

Antwort:

Die im Jahre 2003 abgeschlossene Machbarkeitsstudie „Eisenbahnumfahrung Bregenz" hatte vor-
nehmlich zum Ziel, langfristige infrastrukturelle Ausbaumöglichkeiten im Raum Bregenz, wie ins-
besondere verschiedene Lösungen für einen Pfänder-Eisenbahntunnel, aufzuzeigen und zu be-
werten. Diese sind im großräumigen, internationalen Zusammenhang zu sehen.

Österreichische Verkehrsprognosen und auch die Prognosen der Nachbarländer weisen aber nicht
auf Verkehrsmengen hin, die in absehbarer Zeit eine derartige Infrastrukturinvestition rechtfertigen
würden. Im Rahmen der Überarbeitung des deutschen Bundesverkehrswegeplanes wurden die
Prognosen für den Güterverkehr im Bodenseeraum überprüft und es wurde festgestellt, dass als
Prognoseverkehrsbelastung maximal 20 bis 25 Güterzüge pro Tag im Jahr 2015 anzusetzen sind.
Dies deckt sich auch mit Prognosen aus der Schweiz, die für die Strecke von St. Margrethen Rich-
tung Österreich von bis zu 20 Güterzügen pro Tag ausgehen. Das bedeutet im Vergleich zum der-
zeitigen Betriebszustand eine Zunahme von rund 10 bis 20 Güterzügen im Jahr 2020. Bei den
Trassenüberlegungen ist daher der Personenverkehr mit einzubeziehen und nicht nur von einer
Güterzugsumfahrung Bregenz auszugehen.

Es besteht Einvernehmen zwischen Bund, Land Vorarlberg und den österreichischen Bundesbah-
nen, dass das derzeitige und auch das künftig zu erwartende Verkehrsaufkommen im betreffenden
Streckenabschnitt einen Ausbau mit Investitionskosten von -je nach untersuchter Variante - bis zu
rund 1 Mrd. € nicht rechtfertigt.

Unter Einbezug aller Faktoren und Argumente wird daher von den Gutachtern folgendem Trassen-
vorschlag der Vorzug gegeben: Hangtunneltrasse von Lochau bis Bregenz mit Neuanlage des
Bahnhofes in Tieflage kombiniert mit Unterflurtrasse vom Bahnhof Bregenz bis zum Güterbahnhof
Wolfurt und einem Anschluss Richtung Schweiz ebenfalls mittels Unterflurtrasse. Die Gesamtkos-
ten für diese Maßnahmen liegen bei rund 621 Mio. €.

Frage 2:

Halten Sie es für notwendig, für die Sicherstellung der dafür benötigten Grundstücke und Trassen-
korridore entsprechende Vorsorge zu treffen?

Antwort:

Die hauptsächliche Zielsetzung der vorliegenden Machbarkeitsstudie lag in einer langfristigen Vor-
sorgeplanung, um die nötigen Grundstücksflächen und Trassenkorridore freihalten zu können und
einer möglichen zukünftigen Verkehrszunahme beim Güter- und/oder Personenverkehr Rechnung
zu tragen. Wie anlässlich der Präsentation der Machbarkeitsstudie am 5. Dezember 2003 von
Landesrat Rein klar zum Ausdruck gebracht wurde, begrüßen das Land Vorarlberg und die betrof-
fenen Gemeinden die Studie als Grundlage, um die nötigen Trassenkorridore und Grundstücke
vorsorglich frei zu halten.

Frage 3:

Welche Auswirkungen hat die Machbarkeitsstudie für den Stellenwert des Eisenbahntunnels durch
den Pfänder im Generalverkehrsplan?

Antwort:

Die Eisenbahnumfahrung Bregenz wurde als Pfänder-Eisenbahntunnel im Paket 2 - somit für den
Zeitraum nach 2021 - in den Generalverkehrsplan mit geschätzten Investitionskosten von
1.090 Mio. € aufgenommen. Es ist nicht beabsichtigt, diese Festlegungen auf Grundlage des nun
vorliegenden Ergebnisses der Machbarkeitsstudie zu verändern.