2007/AB-BR/2004

Eingelangt am 09.07.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/47-PMVD/2004                                                                                                                                                           8. Juli 2004

Frau
Präsidentin des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Die Bundesräte Hösele, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2004 unter der Nr. 2198/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung mit der Frage, welche "Leistungen" mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode "für das Bundesland Steiermark" erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.

So war das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfe­leistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im Anfragezeitraum allein im Bundesland Steiermark mit mehr als 1.300 Soldaten mit über 39.500 Mannstunden etwa zur Beseitigung von Schäden im Zusammenhang mit Hoch­wasser, Vermurungen und Felsstürzen sowie bei Waldbränden im Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 320 Flugstunden in der Steiermark erbracht (u.a. zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern sowie zur Waldbrandbekämpfung).

Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere, sind hervorzuheben.

Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land Steiermark gibt derzeit 3.625 Personen Arbeit; im Durchschnitt sind 2.833 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in der Steiermark stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben für diesen Personenkreis mehr als 621 Mio. €. Von den in der Steiermark dislozierten Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 43,1 Mio. € an steirische Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für Bauvor­haben in der Steiermark wurden rund 10,8 Mio. € ausgegeben; weitere 15,8 Mio. € sind für das laufende Jahr 2004 geplant. Darüber hinaus sind in den nächsten Jahren noch Investitionen von rund 62,4 Mio. € vorgesehen.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in der Steiermark ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.