2064/AB-BR/2004

Eingelangt am 02.12.2004
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

 

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-10.000/0012-I/CS3/2004     DVR:0000175

 

 

An die

Präsidentin des Bundesrates

Anna-Elisabeth Haselbach

 

Parlament

1017   W i e n

 

 

Wien,       .             2004

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die schriftliche Anfrage Nr. 2246/J-BR/2004 betreffend Südbahnstrecke im Bereich Graz, die die Abgeordneten Prutsch und GenossInnen am 7. Oktober 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Einleitend darf ich ausführen, dass die Verkehrsminister Österreichs und Sloweniens am

6. Ok­to­ber 1995 in Bled das Ressortabkommen "über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Entwicklung der Eisen­bahninfrastruktur und des Eisenbahnverkehrs" abgeschlossen haben, welches insbesondere die Einrichtung einer „Gemischten Kommission“ zur Koordination der Entwicklungsprogramme für die Eisenbahninfrastruktur in den Korridoren Wien - Graz - Maribor - Ljubljana - Koper sowie Salzburg - Villach - Jesenice - Ljubljana – Koper umfasst.

 

 

Frage 1:

Gibt es Verhandlungen mit Slowenien, diese Problematik doch noch zu beseitigen?

 

Antwort:

Im Rahmen dieser österreichisch-slowenischen Eisenbahnkooperation wurde bereits Ende 2000 die gemeinsame "Machbarkeitsstudie über den zweigleisigen Ausbau der Strecke Maribor - Sentilj (-Spielfeld-Straß)“ abge­schlossen. Für den Ausbau auf slowenischer Seite wären demnach je nach Variante rund 95 bis 138 Mio € erforderlich. Da die Streckenkapa­zität vorerst noch ausreichend ist, wurde ein selektiver Ausbau in Etappen vorgeschlagen.

 

Beim letzten Treffen der Gemischten Kommission am 7. Oktober 2003 in Graz wurde Einver­nehmen über die Dringlichkeit konkreter Planungsschritte und über die weitere Vorgangs­weise erzielt. Von der mit der Planung beauftragten HL-AG wurden im Frühjahr 2003 Abstimmungsgespräche geführt; verschiedene offene Fragen der Planungen und der Umsetzungsstrategie sind noch abzuklären, wie insbesondere bezüglich der Ausbau­parameter, konkreter Spezifikationen für die Bahnhöfe, künftige Betriebsabwicklung und Stromsystem etc.. Sowohl die slowenische Eisenbahninfrastruktur-Agentur AZP als auch die Österreichischen Bundesbahnen unterstützen das gemeinsame Bestreben der Verkehrs­ministerien, eine Vereinbarung über die technischen und betrieblichen Schnittstellen zu treffen. Eine Situierung der technischen Schnittstellen im Nahbereich der Staatsgrenze wird angestrebt.

 

Frage 2:

Wenn ja, wie ist der derzeitige Stand?

Antwort:
Eine grundsätzliche gegenseitige Information über die möglichen und angestrebten Ausbauparameter beiderseits der Grenzen hat bereits am 31. Oktober 2003 in der o.a. Arbeitsgruppe der Bahnen stattgefunden. Ein Folgetermin zur Konkretisierung der Inhalte der Infrastruktur im grenznahen Bereich, sowie zur Klärung von Fragen der Absatz­gesellschaften (Personen- und Güterverkehr) wurde von slowenischer Seite seitdem immer wieder verschoben. Die Bemühungen um Festsetzung eines neuerlichen Termines sind im Laufen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen