2064/AB-BR/2004
Eingelangt am 02.12.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für
Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-10.000/0012-I/CS3/2004 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Bundesrates
Anna-Elisabeth Haselbach
Parlament
1017
W i e n
Wien, . 2004
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche Anfrage Nr.
2246/J-BR/2004 betreffend Südbahnstrecke im Bereich Graz, die die Abgeordneten
Prutsch und GenossInnen am 7. Oktober 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich
mich wie folgt zu beantworten:
Einleitend darf ich ausführen, dass die Verkehrsminister Österreichs und Sloweniens am
6. Oktober 1995 in Bled das Ressortabkommen "über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur und des Eisenbahnverkehrs" abgeschlossen haben, welches insbesondere die Einrichtung einer „Gemischten Kommission“ zur Koordination der Entwicklungsprogramme für die Eisenbahninfrastruktur in den Korridoren Wien - Graz - Maribor - Ljubljana - Koper sowie Salzburg - Villach - Jesenice - Ljubljana – Koper umfasst.
Frage 1:
Gibt es Verhandlungen mit Slowenien, diese
Problematik doch noch zu beseitigen?
Antwort:
Im Rahmen dieser österreichisch-slowenischen Eisenbahnkooperation wurde bereits Ende 2000 die gemeinsame "Machbarkeitsstudie über den zweigleisigen Ausbau der Strecke Maribor - Sentilj (-Spielfeld-Straß)“ abgeschlossen. Für den Ausbau auf slowenischer Seite wären demnach je nach Variante rund 95 bis 138 Mio € erforderlich. Da die Streckenkapazität vorerst noch ausreichend ist, wurde ein selektiver Ausbau in Etappen vorgeschlagen.
Beim letzten Treffen der Gemischten Kommission am 7. Oktober 2003 in Graz wurde Einvernehmen über die Dringlichkeit konkreter Planungsschritte und über die weitere Vorgangsweise erzielt. Von der mit der Planung beauftragten HL-AG wurden im Frühjahr 2003 Abstimmungsgespräche geführt; verschiedene offene Fragen der Planungen und der Umsetzungsstrategie sind noch abzuklären, wie insbesondere bezüglich der Ausbauparameter, konkreter Spezifikationen für die Bahnhöfe, künftige Betriebsabwicklung und Stromsystem etc.. Sowohl die slowenische Eisenbahninfrastruktur-Agentur AZP als auch die Österreichischen Bundesbahnen unterstützen das gemeinsame Bestreben der Verkehrsministerien, eine Vereinbarung über die technischen und betrieblichen Schnittstellen zu treffen. Eine Situierung der technischen Schnittstellen im Nahbereich der Staatsgrenze wird angestrebt.
Frage 2:
Wenn ja, wie ist
der derzeitige Stand?
Antwort:
Eine grundsätzliche gegenseitige Information über die möglichen und
angestrebten Ausbauparameter beiderseits der Grenzen hat bereits am 31. Oktober
2003 in der o.a. Arbeitsgruppe der Bahnen stattgefunden. Ein Folgetermin zur
Konkretisierung der Inhalte der Infrastruktur im grenznahen Bereich, sowie zur
Klärung von Fragen der Absatzgesellschaften (Personen- und Güterverkehr) wurde
von slowenischer Seite seitdem immer wieder verschoben. Die Bemühungen um
Festsetzung eines neuerlichen Termines sind im Laufen.
Mit freundlichen Grüßen