2073/AB-BR/2004

Eingelangt am 07.12.2004
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Bundesrates

Anna Elisabeth Haselbach

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0159-I/A/3/2004

Wien, am 7. Dezember 2004

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2255/J-BR/2004 der Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker, des Bundesrates Stefan Schennach und der Bundesrätinnen Elisabeth Kerschbaum und Eva Konrad wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Aus Mitteln der Frauenprojektförderung für die Überwindung der Genderdisparität werden jährlich im Schnitt rund 200 Projekte gefördert. Ich ersuche daher um Verständnis, dass eine detaillierte Auflistung im Rahmen der Anfragebeantwortung auf Grund des hohen verwaltungstechnischen Aufwandes nicht möglich ist; in der zuständigen Förderabteilung meines Ressorts kann jedoch in die detaillierten Jahresförderlisten Einsicht genommen werden.

Die gesamten Fördermittel für den Zeitraum 1999 bis 2004 betrugen laut BVA

€ 19.799.902,--.

Fragen 3 und 4:

Sämtliche geförderte Projekte werden auf Basis der vorzulegenden Tätigkeitsberichte inhaltlich und über die Abrechnung der Originalbelege für Ausgaben zu den geförderten Projekten rechnerisch überprüft.

Frage 5:

In den Jahren 2005 und 2006 werde ich sowohl meine bisherigen frauenpolitischen Maßnahmen weiterführen als auch zahlreiche neue Initiativen starten. Als Beispiele ohne abschließenden Charakter darf ich anführen:

- das im Jahr 2004 gestartete Business-Mentoring-Projekt wird 2005 weitergeführt, im gleichen Jahr wird ein Cross-Mentoring-Projekt für die gesamte Bundesverwaltung gestartet;

- Gender Mainstreaming-Aktivitäten für den gesamten Verwaltungsbereich werden intensiviert, 2005 wird ein neuer Leitfaden zur Gleichstellungsprüfung von gesetzlichen Maßnahmen herausgegeben und ein Pilotprojekt zur Einführung von Gender Budgeting gestartet;

- Ende 2004 wird eine überarbeitete und aktualisierte Neuauflage der Frauenratgeberin erscheinen, die auch im Internet zur Verfügung stehen wird;

- für 2005 und 2006 plane ich eine Intensivierung der frauenpolitischen Informationsarbeit in Form von Studien, Berichten und Publikationen;

- 2005 und 2006 werden vermehrt Initiativen für Migrantinnen unter anderem über die neu geschaffene Frauenservicestelle in meinem Ressort gesetzt werden;

- insbesondere im Hinblick auf die EU-Präsidentschaft werden die frauen-spezifischen Aktivitäten im Rahmen der EU und der UNO verstärkt werden;

- ebenso werden 2005 und 2006 die Maßnahmen im Gewaltschutzbereich intensiviert und die finanziellen Mittel erhöht werden;

- in Umsetzung der neuen Gleichbehandlungsrichtlinien wird eine Neuorganisation der Gleichbehandlungskommission und ihrer neuen Senate sowie eine Erweiterung der Gleichbehandlungsanwaltschaft und ihrer Regionalstellen durchgeführt.

Frage 6:

Für die Jahre 2005 und 2006 stehen laut BVA für Förderungen von Frauenprojekten € 3,550 Mio. zur Verfügung. Ich konnte somit eine Erhöhung der Fördermittel um rund € 300.000,-- im Vergleich zu 2004 erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin